Berlusconi wirbt für Bildung einer «neuen Rechten» in Europa

Um Europa zu stärken, sei es notwendig, «neue Bündnisse mit Parteien zu gründen, die von der demokratischen Rechten kommen, mit Konservativen, aber warum nicht auch mit Souveränisten, die man erziehen und überzeugen müsste», sagte Berlusconi am Samstag in Rom bei einem Festakt zum 25-jährigen Bestehen seiner Partei Forza Italia (FI).

«Es muss uns gelingen, ein anderes europäisches rechtes Zentrum zu errichten, um etwas, das man den europäischen Souveränismus nennen könnte, zum Leben zu erwecken, der nicht der absurde und stupide Souveränismus der Nationen ist», sagte Berlusconi vor seinen Parteifreunden. Auf diese Weise solle «ein neues rechtes Zentrum mit der EVP und den Parteien, die nicht zur Linken gehören» entstehen.

Der 82-jährige Berlusconi hatte im Januar bekannt gegeben, dass er bei der Wahl zum EU-Parlament Ende Mai antritt. Das Europaparlament wird derzeit von zwei Fraktionen dominiert - der Europäischen Volkspartei (EVP) und der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE). Aus der bevorstehenden Wahl könnten allerdings Rechtspopulisten deutlich gestärkt hervorgehen.

Für die italienische Parlamentswahl im März 2018 hatte Berlusconis Partei sich an die Seite der fremdenfeindlichen Lega-Partei von Matteo Salvini gestellt. Allerdings überrundete die Lega die FI und suchte sich daher mit der populistischen Fünf-Sterne-Regierung einen anderen Partner für die Bildung einer Regierung.

Berlusconis Partei verlor dadurch an Bedeutung. Während die Lega des heutigen Innenministers und Vize-Regierungschefs Salvini Umfragen zufolge mit rund 30 Prozent der Stimmen bei der Europawahl rechnen kann, sind es bei der Forza Italia nur rund zehn Prozent. Ein starkes Abschneiden seiner Partei könnte Berlusconi helfen, Salvini doch noch davon zu überzeugen, sich von der Fünf-Sterne-Bewegung abzuwenden und mit der FI eine Regierung in Rom zu bilden.