SPD-Vorsitzende wollen angeblich Mützenich als Kanzlerkandidaten
Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans befürworten laut einem Medienbericht eine Nominierung von Fraktionschef Rolf Mützenich zum Kanzlerkandidaten ihrer Partei.
Das Wichtigste in Kürze
- Fraktionschef: Entscheidung steht derzeit nicht auf der Tagesordnung.
Mützenich solle die SPD in den Bundestagswahlkampf 2021 führen, hiess es im Magazin «Cicero». Der Fraktionschef selbst hielt sich dazu jedoch bedeckt.
«Das steht überhaupt nicht auf der Tagesordnung», stellte Mützenich vor einer SPD-Fraktionssitzung am Dienstag in Berlin klar. Er sehe seine Aufgabe derzeit in der Sacharbeit in der Fraktion. Dies sei «das, für das ich gewählt worden bin».
Mit Blick auf die Kanzlerkandidatur verwies Mützenich weiter auf das vergangene Woche im Parteipräsidium verabredete Verfahren, wonach es «im Spätsommer, im beginnenden Herbst» Klarheit über das weiter Vorgehen geben solle. Dies sei sinnvoll und die Fraktion und ihr Vorsitzender könnten dazu beitragen, «dass wir diesen Prozess gemeinsam und im Einvernehmen gestalten».
Mützenich gilt ebenso wie Esken und Walter-Borjans als Vertreter des linken Parteiflügels. Im «Cicero» hiess es, derzeit würden über die Kanzlerkandidatur interne Gespräche führender Sozialdemokraten geführt.
Als möglicher SPD-Kanzlerkandidat genannt wird auch immer wieder Finanzminister Olaf Scholz (SPD). Er war allerdings mit seiner Duo-Partnerin Klara Geywitz im vergangenen Herbst Esken und Walter-Borjans in einer Mitgliederbefragung um den Parteivorsitz unterlegen, in Teilen der SPD gibt es gegen ihn erhebliche Vorbehalte.
Mützenich sagte vor einigen Wochen über Scholz mit Blick auf für den Finanzminister gute Umfragewerte: «Die Bürgerinnen und Bürger sehen offenbar Olaf Scholz heute als beste Wahl». Allerdings stehe die Entscheidung derzeit nicht an, sagte er auch damals. Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) nannte Anfang März als mögliche Kanzlerkandidaten neben Scholz und Mützenich auch Arbeitsminister Hubertus Heil, Familienministerin Franziska Giffey und Generalsekretär Lars Klingbeil.
Die Bundestagswahl findet im Herbst 2021 statt. Derzeit liegt die SPD in Meinungsumfragen zwischen 15 und 16 Prozent - weit hinter der Union und meist auch hinter den Grünen. Dennoch wollen die meisten Sozialdemokraten auf die Aufstellung eines Kanzlerkandidaten nicht verzichten.
