Baerbock und Faeser einig über Aufnahmeprogramm für Menschen aus Afghanistan
Bundesaussenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) haben sich auf ein Aufnahmeprogramm für besonders gefährdete Menschen aus Afghanistan verständigt.
Monatlich sollen etwa tausend besonders Gefährdete nach Deutschland kommen. Geplant sei, pro Monat etwa 1000 Afghaninnen und Afghanen mit ihren Familienangehörigen in Deutschland aufzunehmen, teilten die beiden Ministerinnen am Montag in Berlin mit. Damit knüpfe die Regierung an bereits erfolgte Unterstützung für Menschen in Afghanistan seit der Machtübernahme der Taliban an.
Im Fokus des neuen Programms stehen demnach Menschen, die sich «durch ihren Einsatz für Frauen- und Menschenrechte oder durch ihre Tätigkeit in den Bereichen Justiz, Politik, Medien, Bildung, Kultur, Sport oder Wissenschaft besonders exponiert haben und deshalb individuell gefährdet sind». Gleiches gelte für Afghaninnen und Afghanen, «die aufgrund ihres Geschlechts, ihrer sexuellen Orientierung oder Geschlechtsidentität oder ihrer Religion eine sich aus den besonderen Umständen des Einzelfalles ergebende spezifische Gewalt oder Verfolgung erfahren beziehungsweise erfahren haben».
«Viele Menschen in Afghanistan leben jeden Tag in Angst vor Verfolgung und Gewalt ? Menschen, die mit uns an eine bessere Zukunft Afghanistans geglaubt, sie gelebt, sich dafür eingesetzt haben», erklärte Baerbock. «Vor allem Frauen und Mädchen rauben die Taliban seit letztem Sommer jede Perspektive und Hoffnung, schränken ihre Rechte immer weiter ein, gehen brutal gegen jede und jeden vor, die sich dagegen wehrt.» Besonders an sie richtet sich deshalb das neue humanitäre Aufnahmeprogramm.
«Wir handeln und erfüllen unsere humanitäre Verantwortung», betonte auch Faeser. «Auf der Grundlage festgelegter Aufnahmekriterien können wir besonders gefährdeten und vulnerablen Personen aus Afghanistan Schutz bieten». Die Innenministerin wies dabei auch darauf hin, dass sich die für das Aufnahmeprogramm angepeilte Grössenordnung an den Aufnahmezahlen orientiere, die es auch bisher schon gegeben habe. Es werde dafür aber nun «ein strukturierter Rahmen» geschaffen.
