Baerbock: Stockende Hilfslieferungen nach Gaza ankurbeln

Bundesaussenministerin Annalena Baerbock hat angesichts der stockenden Hilfe für die notleidende Zivilbevölkerung in Gaza vorgeschlagen, die Abfertigung der Lieferungen zu beschleunigen. «Die Diskussion darüber, wo genau jetzt das Nadelöhr liegt und wer daran schuld ist, die können wir uns angesichts des Leids in Gaza nicht weiter leisten», sagte die Grünen-Politikerin am Dienstag nach einem Besuch des südisraelischen Gaza-Grenzübergangs Kerem Schalom in der Küstenmetropole Tel Aviv.

Sowohl von ägyptischer wie von israelischer Seite werde ihr gesagt, «dass das Nadelöhr vor allen Dingen das Umladen zwischen Lkw ist, wo zum Teil dreimal umgeladen, dreimal inspiziert wird», sagte Baerbock. Also «brauchen wir einen Weg, dass wir dieses drei Mal Umladen nicht mehr machen». Sie werde sich dafür einsetzen, dass ein jordanisches Konzept, bei dem Lkw in kleiner Anzahl direkt nach Gaza hinein fahren und nicht mehr an der Grenze umgeladen würden, massiv ausgeweitet werde.

Deutschland werde «alle Hebel in Bewegung setzen, dass das in den nächsten Tagen passiert». Bisher müssen Lkw, die aus Ägypten oder Jordanien kommen, vor der Einfahrt nach Gaza auf palästinensische Lastwagen umgeladen und von palästinensischen Fahrern weitertransportiert werden. Sie habe gegenüber den israelischen Behörden zudem deutlich gemacht, dass sie etwa gemeinsam mit den Niederlanden zusätzliche Scanner besorgen wolle, mit denen die Sicherheitsüberprüfungen vorgenommen werden könnten, sagte Baerbock.

Wenn nötig, könnten auch europäische Inspektoren bereitgestellt werden. Deutschland sei einer der grössten Geber humanitärer Güter, ergänzte die Aussenministerin. Bedauerlicherweise lägen grosse Teile der Lebensmittelhilfe, die Deutschland über das Welternährungsprogramm finanziert habe, zum Beispiel in Jordanien. «Wir müssen jetzt alles dafür tun, dass diese Güter, die dort liegen, endlich zu den Menschen auch kommen», forderte Baerbock.