Auseinandersetzung mit AfD im Parlament nicht dramatisieren

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat in der schärfer gewordenen Auseinandersetzung mit der AfD im Bundestag vor Alarmismus gewarnt. Im «ZDF-Winterinterview» machte der CDU-Politiker deutlich, dass er keinen allzu rauen Umgangston im Parlament erkennen könne. «Ich habe bisher keine Schlägereien erlebt. Ich würde das auch im Vergleich zu anderen Parlamenten nicht so dramatisieren», sagte Schäuble. Das Interview sollte am Sonntagabend ausgestrahlt werden.

Die Bundestagsvizepräsidenten Claudia Roth (Grüne) und Wolfgang Kubicki (FDP) hatten zuvor in der «Rheinischen Post» erklärt, die AfD habe die Umgangsformen im Bundestag radikal verändert. Kubicki sagte, einmal habe es im Bundestag sogar «kurz vor einer kleinen Keilerei» gestanden, weil Zwischenrufe der AfD-Parlamentarier unerträglich gewesen seien.

Das Erstarken von Parteien wie der AfD sei nicht nur in Deutschland zu beobachten, sagte Schäuble. Vergleichbare Entwicklungen gebe es in allen europäischen Demokratien. «Vielleicht auch durch die sozialen Medien, durch die Digitalisierung, durch die Globalisierung.» Viele politische Entscheidungen wie etwa ein gerechtes Steuersystem könne inzwischen nicht mehr ein Land alleine treffen, was eben Auswirkungen auf westliche Demokratien habe. Und doch gelte auch, dass Deutschland stabiler geblieben sei als fast alle anderen Demokratien in Europa.

Auf die Frage, ob das Parlament dank der AfD lebendiger geworden sei, antwortete Schäuble: «Dank der Tatsache, dass wir sechs Fraktionen sind.» Er bemühe sich darum, dass sich Diskussionen gar nicht erst hochschaukelten. Aber: «Insgesamt ist unser Parlament lebendiger geworden. Es findet mehr Aufmerksamkeit und das ist auch unsere Aufgabe.»