Abgeordnete der AfD aus dem Landtag geführt
Die AfD-Abgeordneten Stephan Räpple und Wolfgang Gedeon musste den baden-württembergischen Landtag verlassen. Ihm droht ein Parteiausschussverfahren.
Das Wichtigste in Kürze
- Zwei Abgeordnete der AfD in Baden-Württemberg wurden aus dem Landtag verwiesen.
- Stephan Räpple droht ein Parteiausschussverfahren.
Wegen lauter Zwischenrufe wurde heute Mittwoch der AfD-Abgeordnete Stephan Räpple von der Polizei aus dem Plenarsaal des baden-württembergischen Landtags geführt. Wenig später gab die Landespartei bekannt, dass sie ein Parteiausschlussverfahren gegen Räpple anstrebt. Ein solches Verfahren läuft bereits gegen den fraktionslosen AfD-Politiker Wolfgang Gedeon, der ebenfalls mit polizeilicher Unterstützung aus dem Saal gebracht wurde.
Räpple reagierte mit lauten Zwischenrufen auf eine Rede von FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke, bis ihn Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) nach drei Ordnungsrufen von der Sitzung ausschloss. Den Verweis lehnte Räpple ab. «Ich bleib hier», sagte er. Daraufhin rief Aras die Polizei zu Hilfe.
Spaltung der Fraktion
AfD-Fraktionsvizechef Emil Sänze warf Aras dagegen «Parteilichkeit» vor und forderte ihren Rücktritt. Aras habe «in noch nie dagewesenem Ausmass ihre Unfähigkeit und Unwilligkeit zu einer angemessenen und würdigen Ausfüllung ihres Amts demonstriert», erklärte er.
Zum Parteiausschlussverfahren gegen Räpple äusserte sich Sänze nicht. Dieses hatte der AfD-Landesvorstand laut einer Mitteilung bereits am Dienstag beschlossen.
Gedeon und Räpple hatten in der Vergangenheit schon häufiger für Tumult im Landtag gesorgt. Gedeon ist Mitglied der AfD, trat aber 2016 auf Druck der Bundespartei wegen Antisemitismusvorwürfen aus der Fraktion aus. Der Streit um Gedeon führte zeitweise zu einer Spaltung der Fraktion
Fraktion könnte schrumpfen
Die Spaltung konnte erst nach Gedeons Austritt aus der Fraktion wieder rückgängig gemacht werden. Im Oktober beschloss die Bundespartei ein Parteiausschlussverfahren gegen den Mediziner, nachdem er die Gründung der Vereinigung Juden in der AfD mit abfälligen Worten kritisiert hatte.
Müsste Räpple Partei und Fraktion verlassen, könnte die AfD im Stuttgarter Landtag ihren Status als grösste Oppositionsfraktion einbüssen. Wie auch die SPD würde sie dann nur noch 19 Abgeordnete stellen.
