Atomstreit mit Iran: Baerbock offen für diplomatische Lösung
Deutschland, Frankreich und Grossbritannien bestehen auf die Snaktion gegen den Iran. Jedoch sei man bereit für diplomatische Gespräche.
Aussenministerin Annalena Baerbock hat sich nach der Entscheidung zur Beibehaltung der EU-Sanktionen gegen den Iran wegen dessen Atomprogramm weiterhin offen für eine diplomatische Lösung gezeigt.
Deutschland, Frankreich und Grossbritannien hätten deutlich gemacht, dass die verbleibenden Nuklearsanktionen «aufgrund des fortgeschrittenen iranischen Nuklearprogramms» beibehalten werden, sagte Baerbock am Freitag in Washington. Das seien «die direkten Konsequenzen aus den schweren und fortgesetzten iranischen Verstössen» gegen das Atomabkommen, und zwar seit 2019, betonte sie.
Sanktionen werden nicht aufgehoben
Zugleich bleibe man aber «offen für eine diplomatische Lösung». Denn Ziel müsse es sein, die regionale Proliferation, also die Weitergabe von Atomwaffen oder Mitteln zu deren Herstellung, zu vermeiden.
Der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell hatte am Donnerstag mitgeteilt, dass Deutschland, Frankreich und Grossbritannien noch bestehende Sanktionen gegen den Iran wegen dessen Atomprogramms nicht aufheben wollen. Weil der Iran den Pakt nicht einhalte, würden sich die Länder auf EU-Ebene dafür einsetzen, dass die Sanktionen in Kraft bleiben. Gemäss dem 2015 geschlossenen Pakt, der die Islamische Republik an der Entwicklung von Atomwaffen hindern sollte, war ursprünglich geplant, die Sanktionen Mitte Oktober aufzuheben.
US-Aussenminister Antony Blinken sagte, die USA und Präsident Joe Biden seien entschieden darauf aus, dass der Iran – egal auf welchem Weg – nicht an eine Atomwaffe gelange.
