Amnesty International macht in Hongkong seine Büros zu. Die Menschenrechtsorganisation könne nicht mehr Handeln, ohne Sanktionen der Regierung zu fürchten.
Protest gegen Sicherheitsgesetz in Hongkong
Protest gegen Sicherheitsgesetz in Hongkong - AFP/Archiv

Das Wichtigste in Kürze

  • Amnesty International zieht sich aus Hongkong zurück.
  • Grund dafür ist das sogenannte Sicherheitsgesetzes, welches neu in Hongkong gilt.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International schliesst eigenen Angaben zufolge ihre Büros in Hongkong. Die Organisation begründet Schritt mit dem sogenanntem Sicherheitsgesetz.

Wie die Organisation am Montag mitteilte, erfolgte der Schritt aufgrund des von Peking erlassenen sogenannten Sicherheitsgesetzes. Es sei «praktisch unmöglich, frei und ohne Angst vor ernsthaften Vergeltungsmassnahmen seitens der Regierung zu arbeiten». Das erklärte die Vorstandsvorsitzende Anjhula Mya Singh Bais.

Hongkong
Blick auf die Skyline in Hongkong - AFP

Amnesty habe die Entscheidung «schweren Herzens» getroffen. Das sogenannte Sicherheitsgesetz trat im Juli 2020 in Kraft. Es erlaubt den Behörden ein drakonisches Vorgehen gegen alle Aktivitäten, die nach ihrer Auffassung die nationale Sicherheit Chinas bedrohen. Mehr als 150 Menschen wurden auf der Grundlage des Sicherheitsgesetzes bislang festgenommen, darunter Journalisten, Studenten und auch ehemalige Abgeordnete.

In Hongkong hatte es 2019 monatelang Massenproteste gegen den wachsenden Einfluss Pekings gegeben. Seitdem gehen die Behörden mit zunehmender Härte gegen Kritiker in der Sonderverwaltungszone vor. Viele

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