Abgeordnete in Israel stimmen in erstem Schritt für Parlamentsauflösung
Das israelische Parlament hat in einem ersten Schritt mit 61 zu 54 Stimmen für seine Auflösung gestimmt.
Das Wichtigste in Kürze
- In einem ersten Schritt hat Israels Parlament für die eigene Auflösung votiert.
- Bis zu einer möglichen Auflösung des Parlaments sind noch weitere Schritte erforderlich.
- Am Ende könnte es in Israel zu den vierten Parlamentswahlen binnen zwei Jahren kommen.
Mit der Unterstützung des an der Einheitsregierung in Israel beteiligten Bündnisses Blau-Weiss hat das israelische Parlament in einem ersten Schritt für seine Auflösung votiert. Der Antrag der Opposition wurde in einer Vorabstimmung am Mittwoch mit 61 zu 54 Stimmen angenommen.
Der Schritt könnte am Ende die vierte Parlamentswahl in Israel binnen zwei Jahren zur Folge haben. Die Abstimmung war allerdings nur eine erste Etappe. Bis zu einer möglichen Auflösung des Parlaments sind noch weitere Schritte erforderlich.
Zuletzt hatte es vermehrt Spannungen innerhalb der Regierungskoalition gegeben, die aus dem Likud von Regierungschef Benjamin Netanjahu und dem Bündnis Blau-Weiss von Verteidigungsminister Benny Gantz besteht. Die Koalition war nur unter grossen Mühen zustande gekommen, nachdem die Israelis zuvor innerhalb nur eines Jahres dreimal ein neues Parlament gewählt hatten. Bei einem Auseinanderbrechen der Koalition droht Israel erneut eine politische Krise.
