USA schlug Palästina Konföderation mit Jordanien vor

Das US-Verhandlungsteam schlug Palästina als Teil eines Friedensplans eine Konföderation mit Jordanien vor.

mahmud abbas — Der Palästinenserpräsident Mahmud Abbas spricht bei einer Pressekonferenz in Berlin. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

Die USA schlugen Palästina eine Konföderation mit Jordanien vor.
Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zeigt sich nicht abgeneigt, stellt aber Bedingungen.

Die US-Unterhändler Jared Kushner und Jason Greenblatt unterbreiteten dem Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas den Vorschlag, eine Konföderation mit Jordanien einzugehen. Es blieb allerdings offen, wann genau dies geschah. Bei einem Treffen mit israelischen Friedensaktivisten und Abgeordneten habe Abbas gesagt, er sei grundsätzlich bereit, einem solchen Plan zuzustimmen, berichteten mehrere israelische Medien heute Sonntag unter Berufung auf die israelischen Gesprächspartner. Als Bedingung habe er allerdings genannt, dass auch Israel Teil eines solchen Staatenbundes sein müsse.

Nach Angaben der Zeitung «Haaretz» sagte Abbas bei dem Treffen mit den US-Unterhändlern: «Ich wurde gefragt, ob ich an eine Konföderation mit Jordanien glaube.» Er habe geantwortet: «Ja, ich will eine Konföderation mit Jordanien und Israel. Ich habe die Israelis gefragt, ob sie einem solchen Vorschlag zustimmen würden.» Es blieb offen, wie ein solcher Staatenbund funktionieren würde.

Israel schweigt zu den Berichten

Ein Sprecher des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu wollte sich am Sonntag nicht zu den Berichten äussern. Israel sorgt sich stets um seine jüdische Mehrheit, deshalb ist eine Zustimmung äusserst unwahrscheinlich. Auch Jordaniens Zustimmung ist ungewiss.

Die Idee einer jordanisch-palästinensischen Konföderation war in den vergangenen Jahrzehnten immer wieder diskutiert worden. Abbas betonte in der Vergangenheit, er würde einen solchen Bund erst nach Gründung eines unabhängigen Palästinenserstaates in Erwägung ziehen.

Die Palästinenser hatten nach der Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels durch US-Präsident Donald Trump im vergangenen Dezember die Beziehungen zu den USA abgebrochen. Sie sehen Amerika nicht mehr als unparteiischen Vermittler an.