SVP legt in den Kantonen trotz Abstimmungsniederlagen weiter zu

Keystone-SDA
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Bern,

Trotz der Abstimmungsniederlage hatte die SVP am Sonntag Grund zur Freude: Im Kanton Graubünden zieht sie nach 18 Jahren wieder in die Regierung ein. Vor allem in den Kantonsparlamenten gewann die Partei zuletzt an Einfluss – auch wegen der jüngsten Asyldebatte.

Die Partei um Marcel Dettling dürfte trotz der 10-Millionen-Niederlage von der damit verbundenen Debatte profitiert haben. (Archivbild)
Die Partei um Marcel Dettling dürfte trotz der 10-Millionen-Niederlage von der damit verbundenen Debatte profitiert haben. (Archivbild) - KEYSTONE/PETER SCHNEIDER

Bei den Parlamentswahlen legte die SVP im Bergkanton um zehn Sitze zu und ist neu die stärkste Kraft im Bündner Grossen Rat. Damit bestätigt sich ein schweizweiter Trend: Seit den nationalen Wahlen 2023 hat die SVP in den Kantonsparlamenten um insgesamt 65 Sitze zugelegt, wie eine Auswertung der Nachrichtenagentur Keystone-SDA vom Montag zeigt.

Für die Politologin Sarah Bütikofer vom Forschungsinstitut Sotomo ist diese Tendenz auch auf die Parteigrösse der SVP zurückzuführen. «Wenn sie ihre Wählerschaft gut mobilisiert, profitiert sie entsprechend.» Die SP als zweite Polpartei legte zwar auch an Sitzen zu, profitierte aber weniger von der zunehmenden Polarisierung.

Obwohl das Stimmvolk gleichzeitig die 10-Millionen-Initiative versenkte, dürfte die SVP als Initiantin von den damit verbundenen Diskussionen profitiert haben. «Diese Debatten führen zu einer Mobilisierung ihrer Wählerschaft und stärken die Partei bei Wahlen», so Bütikofer.

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Kommentare

User #5304 (nicht angemeldet)

Die Abstimmungs-Schlappe vom 14. Juni hat sich die SVP selbst zuzuschreiben. Die SVP wollte, dass die Schweiz als weltweit einziges Land einen Bevölkerungsdeckel in der Verfassung verankert. Was aber geschehen soll, wenn die 10 Millionen Einwohner erreicht werden, konnte oder wollte sie nie wirklich sagen. Letztlich ging es ihr nur darum, die verhasste Personenfreizügigkeit loszuwerden. Dieser Punkt wird umso schwerer, als die SVP seit Blochers Zeiten eine neoliberale Tiefsteuerpolitik propagiert. Sie zielt auf die Ansiedlung von Firmen und die Schaffung von Arbeitsplätzen, was massgeblich zu dem im Abstimmungskampf beklagten Schneeballeffekt führt. Das macht die SVP zur stärksten Zuwanderungs-Treiberin in der Schweizer Politik.

User #2347 (nicht angemeldet)

Gut so! Die SP wird den Untergang erleben, vor allem mit dem ehemaligen JUSO-Duo, das träumerisch in die Schweiz blickt, und befremdliche Aussagen macht. Also von mir aus kann die SVP gerne mindestens 50% Wähler haben...

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