Wegen Corona-Schulden: SBB soll 1,15 Milliarden Fr. Zustupf erhalten
Die SBB soll mehr investieren. Mit Geld vom Bund sollen darum zunächst einmal die Schulden aus der Pandemie-Zeit abgebaut werden.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Investitionstätigkeit der SBB soll angekurbelt werden.
- Der Bundesrat will deshalb mit einem Kapitalzuschuss von über 1 Mrd. die Schulden abbauen.
- Künftig sollen die SBB nicht mehr so einfach zu Darlehen kommen können.
Die SBB sollen für den Schuldenabbau einen einmaligen Kapitalzuschuss von 1,15 Milliarden Franken erhalten. Damit will der Bundesrat die Investitionsfähigkeit der SBB stärken. Zudem sollen die Reserven des Bahninfrastrukturfonds (BIF) aufgestockt werden.
Dazu sollen maximal zwei Drittel des Reinertrages der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) in den BIF fliessen. Dies schreibt die Eidgenössische Finanzverwaltung (EFV) in einer Mitteilung.
Vermeiden von noch mehr Schulden
Grund dafür ist die angespannte finanzielle Situation und das Verschuldungsniveau der SBB. Sie gebe weiterhin Anlass zur Besorgnis geben, heisst es weiter.
Im Weiteren will der Bundesrat Finanzierungsinstrumente des Bundes klären. So sollen die SBB ab einem bestimmten Verschuldungsniveau keine Tresoreriedarlehen mehr beanspruchen können. Stattdessen soll der Bundesrat bei der Bundesversammlung Kredite im Rahmen des Bundeshaushalts beantragen müssen.
Der Bundesrat verabschiedete eine entsprechende Botschaft ans Parlament.
