Alain Berset tritt nach den Wahlen zurück

Bundespräsident Alain Berset gibt seinen Rücktritt bekannt. «Ich habe heute meine Kollegen im Bundesrat darüber informiert, dass ich per Ende Jahr mein Amt abgeben werde», sagt Berset gleich zu Beginn der Medienkonferenz. Er habe das Gefühl, in diesen 12 Jahren das erreicht zu haben, was möglich war.

«12 Jahre sind einfach genug, sonst würde man sich als unersetzbar betrachten», so der aktuelle Bundespräsident. Mittlerweile habe er gar 29 Abstimmungen hinter sich, was eine enorme Arbeit bedeute.

«Es ist jetzt der richtige Moment für diesen Schritt», sagt Berset. Er sei 51 Jahre alt und habe noch nie so viele Jahre im selben Job verbracht wie nun im Bundesrat. Er habe Lust, etwas zu verändern, wollte aber die Legislaturen respektieren.

Deswegen betont er: «Es ist kein Rücktritt. Es ist eine Ankündigung, dass ich am Ende meines Engagements gehe, und nichts weiter.»

Berset spricht von einer intensiven Zeit, insbesondere als Gesundheitsminister während der Corona-Pandemie. Dies habe im viel abverlangt – die nötige Energie dafür sei nicht zu unterschätzen. «Das war eine intensive, ausserordentliche und auch schwierige Zeit – als Bundesrat, aber auch als Privatperson.»

Entscheidend für seine Entscheidung sei darum gewesen, dass die Covid-19-Pandemie bewältigt sei, so Berset. Dies sei für ihn mit der dritten Covid-Abstimmung nun definitiv der Fall.

In der Gesundheitspolitik strich Berset die Beschränkung der Wahlfreiheit heraus. In der Sozialpolitik dominiere, dass die Finanzen der AHV stabilisiert worden seien. «Es gab die erste grosse Reform seit dreissig Jahren, die geklappt hat.»

«Wenn Sie jemals das Gefühl hatten, dass mich das beeindruckt hätte, dann sagen Sie mir, wann. Nein, das spielt überhaupt keine Rolle beim heutigen Entscheid», sagt Alain Berset auf die zahlreichen Affären angesprochen.

Seine Partei, die SP, habe auf ihn keinen Druck ausgeübt, zurückzutreten. «Wir sind am Ende einigermassen alleine im Job, auch bei solchen Entscheidungen», sagte er.

Zu seiner Nachfolge sagt er nur: «Es muss ein Mensch sein.» Als nötige Eigenschaften nennt Berset Offenheit, Vielfalt und Toleranz. Und man müsse sehr viel schultern können und wissen, wohin man damit gehe und die Institutionen über alles stellen. «Wir machen das nicht für einen Titel oder Privilegien, sondern um alles zu geben für das Land und für die Gesellschaft.»

Alain Berset ist seit 2012 im Bundesrat, entsprechend gab es immer wieder Rücktritts-Gerüchte sowie -Forderungen. Erst vor zwei Wochen sagt er allerdings bei einem SRF-Interview, er wolle auch 2024 noch im Amt bleiben, da es noch so viele Dinge zu tun gebe.

«Das habe ich nicht gesagt», kommentiert der Bundesrat heute die Sendung. Er schiebt die Schuld den Journalisten zu, die es so deuten wollten.

Seine heutige Ankündigung kommt darum gleich aus mehreren Gründen überraschend. So «darf» sich die SP im Wahljahr gleich auch noch um die Nachfolgeregelung für ihren Bundesratssitz kümmern. Dies, nachdem erst im Dezember mit Elisabeth Baume-Schneider eine neue SP-Bundesrätin gewählt wurde. Im Vordergrund stehen dieses Mal Männer aus der Deutschschweiz.

Alain Berset ist aktuell Bundespräsident, wie auch schon 2018. Er galt stets als sehr beliebter Magistrat. In den letzten Jahren war er in der Öffentlichkeit, insbesondere wegen der Pandemie-Bewältigung präsent.