Subkommission führt Vorabklärungen zu gelöschten Berset-Mails durch

Die Subkommission EJPD/BK des Ständerats wird im Fall der versuchten Erpressung rund um Innenminister Alain Berset weitere Vorabklärungen aufnehmen.

alain bersetz impfung — Bundesrat Alain Berset spricht an einer Medienkonferenz im Jahr 2020 in Bern. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

Eine Frau hatte vor mehreren Jahren versucht, Alain Berset zu erpressen.
Der Fall ist eigentlich abgeschlossen, doch womöglich gibt es weitere Abklärungen.
Dabei geht es angeblich gelöschte E-Mails zwischen Bersets Mitarbeiter und der Täterin.

Die Subkommission Eidg. Justiz- und Polizeidepartement/Bundeskanzlei werde «allenfalls» die Frage klären, was es mit dem vom «Tagesanzeiger» behaupteten Löschen von E-Mails auf sich habe, schrieb Ständerat Daniel Fässler (Mitte/AI), Präsident der Subkommission, auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA am Sonntag.

Er bestätigte damit einen Bericht im «Sonntagsblick». Ob es danach zu einer Untersuchung kommen werde, sei noch offen und nicht entschieden.

Die Untersuchungen der Geschäftsprüfungskommission des National- und Ständerats (GPK-N/S) hingegen würden nicht wieder aufgenommen. Diese hatte den Berset vor zwei Wochen in ihrem Schlussbericht von mehreren in den Medien erhobenen Vorwürfen entlastet.

Frau versuchte Berset zu erpressen

In dem Fall ging es eine Frau, die versucht hatte, Berset mit privaten Dokumenten zu erpressen. Sie forderte ihn gemäss Strafbefehl zunächst «zur Bezahlung einer ausstehenden Schuld von 100'000 Franken» auf, nahm später aber davon wieder Abstand.

Die Bundesanwaltschaft hatte die Frau im September 2020 wegen versuchter Erpressung gegen Berset per Strafbefehl zu einer bedingten Geldstrafe verurteilt. Das Urteil ist rechtskräftig.

Vor zwei Wochen berichtete dann der «Tagesanzeiger», dass das Innendepartement an einer Sitzung beim Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten des Bundes (EDÖB) im Dezember letzten Jahres offengelegt habe, dass sie die Korrespondenz von Bersets Mitarbeiter Lukas Bruhin mit der Täterin gelöscht habe. Zuvor hatte bereits die «Weltwoche» über einen Mailverkehr zwischen Bruhin und der Frau berichtet.