Schweizer Parlamentspräsidenten sprechen in Brüssel über Stahlzölle
Schweizer Parlamentspräsidenten diskutieren in Brüssel mit EU über geplante Stahlzölle und deren Folgen für die Schweiz.
Nationalratspräsidentin Maja Riniker und Ständeratspräsident Andrea Caroni haben am Mittwoch in Brüssel die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, getroffen. Unter anderem kamen die vorgeschlagenen Stahlschutzmassnahmen Brüssels zur Sprache.
Riniker, Metsola und Caroni sprachen über die wirtschaftliche und handelspolitische Zusammenarbeit, wie ein Sprecher aus Metsolas Büro auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA sagte. Dabei seien die Konsequenzen der vorgeschlagenen Stahlschutzmassnahmen der Europäischen Kommission für die Schweiz besprochen worden.
Die Kommission gab im Oktober bekannt, ihre Industrie vor weltweiten Überkapazitäten mit Einfuhrzöllen auf Stahl schützen zu wollen. Die neuen Zölle würden auch auf den Import von Schweizer Stahl erhoben. Dies bereitet der betroffenen Industrie in der Schweiz Sorgen.
Weitere Gespräche geplant
Weiter seien die Schweiz-EU-Beziehungen im Allgemeinen, der aktuelle Stand und die nächsten Schritte des verhandelten Abkommenspakets sowie die Rolle der Schweiz in Aussenpolitik besprochen worden.
Es waren «gute Gespräche», wie Metsola in einem Beitrag schrieb. Gemäss dem Sprecher kam das Treffen auf Wunsch der Schweizer Delegation zustande.
Nächste Woche wird nach Angaben des Sprechers voraussichtlich eine weitere Delegation aus Bern nach Brüssel reisen. Mitglieder der Aussenpolitischen Kommission der Eidgenössischen Räte wollen sich dann mit Abgeordneten des Europäischen Parlaments treffen, die sich mit dem Schweizer Dossier befassen.
