Rüstungskonzern Ruag: Verkaufsverbot für Leopard-1-Panzer

Leopard-1-Panzer des Rüstungskonzerns Ruag dürfen derzeit nicht nach Deutschland verkauft werden. Die Behörden haben im Rahmen einer Vorabklärung das Gesuch der Ruag abschlägig beurteilt. Bundesrätin Viola Amherd teilte dies bei einer Fragestunde im Nationalrat mit.

Nach Instandsetzung möchte der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall die Panzer an die Ukraine weitergeben. Amherd bestätigte damit einen Bericht der «Tamedia-Zeitungen» von Anfang März.

Das Seco habe die Voranfrage abschlägig beurteilt. Dabei hat Seco sich auf die Verordnung über Massnahmen im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine gesetzt.

In der Fragestunde wollten die beiden Nationalräte Franziska Roth (SP/SO) und David Zuberbühler (SVP/AR) unter anderem wissen: Wofür die Ruag die Panzer kaufte und was sie damit für Pläne hat. Gestützt auf den Medienbericht gingen beide davon aus, dass es sich um 96 Panzer handelt.

Der Rüstungskonzern habe 2016 die gebrauchten und nicht einsatzfähigen Panzer von einer Agentur des italienischen Verteidigungsministeriums gekauft, sagte Amherd. Die Fahrzeuge für mögliche Interessenten herzurichten und/oder Ersatzteile davon an allfällige Interessenten zu verkaufen.

Die Panzer befänden sich noch in Italien. Um wie viele Panzer es sich handelt, liess Amherd offen.