Räte einigen sich auf Kulturförderung für die nächsten vier Jahre
Die «Lex Netflix» bleibt umstritten, auf die übrigen Teile der Kulturbotschaft 2021-2024 haben sich National- und Ständerat geeinigt. Der Ständerat hat am Donnerstag die letzten Differenzen ausgeräumt.
Das Wichtigste in Kürze
- Unter anderem ging es noch um Finanzhilfen durch das Bundesamt für Kultur.
Der Nationalrat hatte den Beitrag um 1,2 Millionen Franken aufgestockt, um Memoriav, den Verein zur Erhaltung des audiovisuellen Kulturgutes der Schweiz, unterstützen zu können. Der Ständerat wollte stattdessen 800'000 Franken für die vom Bund unterstützte Fotostiftung sprechen, lenkte aber ein.
Ebenfalls nachgegeben hat er bei den Mitteln für den Austausch zwischen den Sprachregionen. Diese wollte er um 10 Millionen auf 80 Millionen Franken aufstocken. Darauf hat er nun verzichtet. Der Rat vertraue auf die Zusicherung des Bundesrats, dass die Mittel für den Austausch ausreichten, sagte Kommissionssprecher Matthias Michel (FDP/ZG).
Die Kulturbotschaft umfasst insgesamt fünf Gesetzesänderungen und acht Finanzierungsbeschlüsse. Der Bundesrat hatte für die Jahre 2021 bis 2024 insgesamt 934,5 Millionen Franken beantragt. Die Räte stockten die Kredite punktuell auf. Neben Memoriav profitieren die Baukultur von zusätzlichen 20 Millionen Franken und das Rätoromanische von plus 1,2 Millionen Franken. Die Mittel für die Kultur belaufen sich damit auf rund 957 Millionen Franken.
Ausgeklammert blieb die Änderung des Filmgesetzes. Der Bundesrat will ausländische Streaming-Dienste wie Netflix und ausländische Fernsehsender mit Schweizer Werbefenster verpflichten, einen Teil ihrer Einnahmen in das Schweizer Filmschaffen zu investieren. Der Nationalrat zeigte sich grundsätzlich einverstanden damit, reduzierte aber die vom Bundesrat vorgeschlagene Quote von 4 auf 1 Prozent. Der Ständerat entschied, diese Diskussion auf die Wintersession zu verschieben.
