Pfister erwähnt Abbruch der Patriot-Beschaffung als Option
Bei der Beschaffung des US-Luftabwehrsystems Patriot harzt es seit Längerem. Laut Verteidigungsminister Martin Pfister ist inzwischen auch ein Abbruch der Übung kein Tabu mehr.
«Ein Abbruch ist immer eine Option, wenn man Verschiebungen hat», sagte Pfister am Mittwoch in Bern vor den Medien auf eine entsprechende Journalistenfrage. Was ein Abbruch für bereits getätigte Zahlungen bedeuten würde, ist indes noch unklar.
«Wir gehen heute noch davon aus, dass wir diese Systeme bekommen werden, wissen aber nicht wann», sagte Pfister. Sein Verteidigungsdepartement sei im Moment daran, alle möglichen Optionen mit den USA zu verhandeln. «Dazu gehört auch ein allfälliger Abbruch, aber wir wissen nicht, zu welchen Konditionen.»
Wegen Lieferverzögerungen hatte die Schweiz im vergangenen Herbst einen Zahlungsstopp für das System Patriot verhängt. Vor einigen Wochen wurde öffentlich, dass wohl noch weitere vier bis fünf Jahre verstreichen werden, bis das bestellte Abwehrsystem in die Schweiz geliefert wird.
Vergangene Woche bestätigte der Bund zudem, dass die USA den Zahlungsstopp umgehen, indem sie die Schweizer Zahlungen für die bestellten F-35-Kampfjets kurzerhand auf das Konto des Flugabwehrsystems Patriot umleiten. Es soll sich dabei um einen tiefen dreistelligen Millionenbetrag handeln. Aus Schweizer Sicht sei die Situation «sehr unbefriedigend», sagte Rüstungschef Urs Loher im Schweizer Radio SRF.
Trotzdem sei der Zahlungsstopp nicht wirkungslos gewesen, argumentierte Loher. Das VBS führe derweil weitere Gespräche mit den USA. Dabei seien die Machtverhältnisse ziemlich klar, so der Rüstungschef. Der Ausgang sei ungewiss.
Am Mittwoch gab der Bundesrat in einer Mitteilung zudem bekannt, dass die Zahlungen für die Lieferung des Systems zur bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite weiterhin zurückgehalten würden, bis die USA Liefertermine und Zahlungsmeilensteine verbindlich kommuniziert hätten.
Das VBS will dem Bundesrat bis spätestens Ende Juni 2026 das weitere Vorgehen zur Patriot-Beschaffung vorlegen. Parallel dazu prüft es gemäss Beschluss des Bundesrats von Anfang März ein mögliches zweites System bodengestützter Luftverteidigung grösserer Reichweite. Dieses zweite System soll bevorzugt in Europa produziert werden.
