Nationalrat will Teilnahme an Copernicus-Satellitenprogramm
Der Nationalrat hat sich für eine Teilnahme am europäischen Satellitenprogramm Copernicus ausgesprochen – gegen den Willen des Bundesrats.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Schweiz soll beim europäischen Satellitenprogramm Copernicus mitmachen.
- Der Nationalrat hat den entsprechenden Vorstoss am Donnerstag angenommen.
- Der Bundesrat ist allerdings gegen eine Teilnahme an dem Programm.
Die Schweiz soll beim europäischen Satellitenprogramm Copernicus nicht abseits stehen. Der Nationalrat hat am Donnerstag gegen den Willen des Bundesrats einen Vorstoss angenommen, der die Teilnahme an diesem Programm verlangt.
Die Schweiz habe im Gegensatz zu den meisten anderen europäischen Ländern kein eigenes Erdbeobachtungsprogramm, sagte Motionär Marco Romano (CVP/TI). Hochschulen und Software-Industrie würden dies seit Jahren fordern.
Weiter riskiere die Schweiz bei einer Nichtteilnahme am Programm, dass Technologiewissen verloren gehe. Zudem könnten Arbeitsplätze bei Zulieferern ins Ausland verlagert werden, wenn die Schweiz sich nicht aktiv am Programm beteilige. Dieses sei zudem eine weltweit wichtige Datenquelle.
Bilaterales Abkommen steht im Weg
Forschungsminister Guy Parmelin erklärte, der Bundesrat sei sich des Potenzials des Satellitenprogramms bewusst. Im aktuellen Stadium sei eine Teilnahme der Schweiz aber nicht möglich.
Für eine allfällige Teilnahme müsste die Schweiz ein bilaterales Abkommen mit der EU schliessen. Dabei sei «der allgemeine Kontext der Beziehungen Schweiz-EU zu berücksichtigen», wie Parmelin sagte. Zudem fehle eine detaillierte Kosten-Nutzen-Analyse.
Der Bundesrat wolle jedoch in absehbarer Zeit einen Grundsatzentscheid über die Teilnahme an der nächsten Programmgeneration von Copernicus fällen. Das dürfte voraussichtlich nicht vor 2023 sein, so Parmelin.
