Nationalrat will Krippenplätze weiterhin fördern

Der Nationalrat hat sich am Mittwoch für eine Verlängerung des Impulsprogramms zur Schaffung von Krippenplätzen ausgesprochen.

kindertagesbetreuung trotz coronavirus kita — Kinderstiefel auf einem Regal. (Symbolbild) - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

Mit 138 zu 35 Stimmen bei 15 Enthaltungen stimmte der Nationalrat dafür.
Vorgesehen ist eine Verlängerung bis höchstens Ende 2024.

Der Bund soll nach dem Willen des Nationalrats die familienergänzende Kinderbetreuung auch weiterhin fördern. Die grosse Kammer hat sich am Mittwoch für eine Verlängerung des Impulsprogramms zur Schaffung von Krippenplätzen ausgesprochen. Mit 138 zu 35 Stimmen bei 15 Enthaltungen hiess der Nationalrat eine entsprechende parlamentarische Initiative seiner Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK-N) gut.

Vorgesehen ist eine Verlängerung bis höchstens Ende 2024. Danach möchte die Kommission das laufende Programm in eine stetige Unterstützung umwandeln. Das entsprechende Gesetz wird derzeit erarbeitet, es kann nach derzeitigem Kenntnisstand jedoch frühestens 2025 in Kraft treten.

Ohne eine Zwischenlösung wären die bestehenden Massnahmen schon 2023 ausgelaufen. Die Nein-Stimmen und Enthaltungen kamen aus der SVP-Fraktion, alle anderen Fraktionen unterstützten die Verlängerung. Auch der Bundesrat war damit einverstanden. Spätestens in der Pandemie sei die grosse Bedeutung von Kindertagsstätten deutlich geworden, sagte Philipp Kutter (Mitte/ZH) namens der Kommission. Auch handle es sich um ein wichtiges Instrument der Gleichstellung.

Über 60'000 Betreuungsplätze seien dank Fördermassnahmen enstanden

Kutters Urner Parteikollege Simon Stadler gab zu bedenken, dass es trotz der Erfolge des Programms immer noch eine Angebotslücke gebe. Dies sei auch im Kampf gegen den Fachkräftemangel ein Problem. Dank der Fördermassnahmen seien mehr als 60'000 Betreuungsplätze entstanden, sagte Fabien Fivaz (Grüne/NE). Im internationalen Vergleich habe die Schweiz aber noch immer grossen Rückstand, die Kosten für Eltern seien hoch. Deshalb sei die Verlängerung wichtig.

Matthias Aebischer (SP/BE) nutzte sein Votum, um für die Kita-Initiative seiner Partei zu werben. «Das Gebastel muss ein Ende haben». Noch immer sei ein Krippenplatz für einige Eltern unerschwinglich, kritisierte Emanuel Amoos (SP/VS). Eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf wäre ein wichtiger Standortfaktor, sagte Thomas Brunner (GLP/SG). Die heutige Situation führe auch zu Problemen in der Altersvorsorge, da Mütter und Väter weniger arbeiteten, als sie das eigentlich wollten.

Das Geschäft geht an den Ständerat.