Kommission lehnt Standesinitiativen für 5G-Moratorium deutlich ab

Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrats (KVF-N) ist gegen ein Moratorium hinsichtlich der 5G-Technologie in der Schweiz. Sie hat drei Standesinitiativen aus den Kantonen Genf, Neuenburg und Jura zur Ablehnung empfohlen.

Das Wichtigste in Kürze

Der Entscheid, den Initiativen keine Folge zu geben, fiel mit 21 zu 3 Stimmen bei einer Enthaltung, wie die Parlamentsdienste am Dienstag mitteilten.

Der Ständerat hatte bereits Nein gesagt zu den den Initiativen.

Die KVF-N ist gemäss Mitteilung der Ansicht, dass die vom Bundesrat getroffenen Begleitmassnahmen in Bezug auf den weiteren Ausbau des Mobilfunks ausreichen. Zudem werde mit einem vom Ständerat angenommenen Postulat auch den Bedenken bezüglich Millimeterwellen genügend Rechnung getragen.

Bei der fünften Mobilfunkgeneration (5G) werden adaptive Antennen eingesetzt. Sie sind in der Lage, das Signal tendenziell in die Richtung der Nutzer beziehungsweise des Mobilfunkgerätes zu fokussieren und es in andere Richtungen zu reduzieren. Die bisher in der Schweiz eingesetzten konventionellen Mobilfunkantennen hingegen senden mit einer immer gleichen räumlichen Verteilung der Strahlung.

Mit den Standesinitiativen muss sich noch der Nationalrat befassen.