Kommission fordert stärkeren Schweizer Einsatz in Afghanistan
Die Aussenpolitische Kommission des Nationalrats fordert den Bundesrat dazu auf, mehr zu tun, um für Stabilität und Frieden in Afghanistan zu sorgen.
Das Wichtigste in Kürze
- Die APK-N will, dass die Schweiz mehr tut, um in Afghanistan für Frieden zu sorgen.
- Am Mittwoch verabschiedete sie eine entsprechende Motion.
Die Aussenpolitische Kommission des Nationalrats (APK-N) ist nicht zufrieden mit dem bisherigen Beitrag der Schweiz, für Stabilität und Frieden in Afghanistan zu sorgen. Sie fordert den Bundesrat auf, mehr zu tun. Die APK-N verabschiedete eine entsprechende Motion, wie die Parlamentsdienste am Mittwoch mitteilten.
Damit soll der Bundesrat beauftragt werden, seine Bemühungen für Stabilität in der Region und zur Stärkung der Menschenrechte zu intensivieren. Dies «im Sinne der humanitären Tradition der Schweiz».
Weiter soll dem Parlament, falls nötig, ein Nachtragskredit für die humanitäre Hilfe in Afghanistan unterbreitet werden. Dieser solle sich am jährlichen Volumen für die Hilfe in Syrien orientieren.
