Juso-Jansen & SVP-Hess debattieren über Produkte für Menstruation
Die Mehrwertsteuer auf Menstruationsprodukte wie Tampons und Binden soll gesenkt werden. Erich Hess und Ronja Jansen führten dazu eine seltsame Debatte.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Nationalrat hat einer Senkung der Mehrwertsteuer auf Menstruationsartikel zugestimmt.
- Für Ronja Jansen ein wichtiger Schritt, für SVP-Politiker Erich Hess Rosinenpickerei.
- Die Debatte war teils seltsam, da sich die beiden im Kern einig sind.
Tampons und Binden sollen nicht mehr als Luxusgüter, sondern als Alltagsgüter behandelt werden. Dazu gehört auch eine Senkung der Mehrwertsteuer: Das Anliegen ist im Nationalrat durchgekommen, muss aber noch vom Ständerat gutgeheissen werden.
Nicht durchgekommen ist hingegen einen Antrag zur Senkung der Mehrwertsteuer auf andere Hygieneprodukte wie Windeln oder Einlagen. Interessanterweise wurde das von SVP-Nationalrat Erich Hess (BE) im «Talktäglich» von Telezüri wiederholt bemängelt – obwohl er dagegen stimmte. Was sein Gegenüber Ronja Jansen gehörig verwirrte.
«Ich bin ganz klar immer für tiefere Steuern, Gebühren und Abgaben», begann Hess sein Votum. «Jetzt filtert man aber ein einziges Produkt von allen Hygieneprodukten aus.» Der Berner fährt fort: «Aus meiner Sicht müsste man alle Hygieneprodukte, die der Mensch braucht, im tieferen Satz besteuern.»
Jansen konterte darauf, sie sei erstaunt, da Erich Hess’ Partei gegen einen Antrag, der genau dies zum Ziel hatte, gestimmt hatte. «Ich finde das schon eine dreiste Ausrede», so die Jungpolitikerin. Wenn Hess das wolle, solle er doch im Nationalrat entsprechende Anträge stellen.
«Menstruation ist nicht ein Problem»
Der «Whataboutism» sei sowieso kein Argument, für Frauen seien Menstruationsartikel nun mal eine Notwendigkeit. Zumal sie «sofort dabei wäre», um die Mehrwertsteuer abzuschaffen und dafür Vermögen progressiver zu besteuern.
Hess wiederum antwortete: «Menstruation ist aus meiner Sicht nicht ein Problem», linke Feministinnen würden es bloss als grosses Problem darstellen. Die Reduktion dieser Mehrwertsteuer bringe den Frauen jährlich wohl nicht so eine grosse finanzielle Erleichterung: «Unter dem Strich nicht einmal einen Kaffee», lauten die Berechnungen vom SVPler.
Daraufhin replizierte Jansen, auf mehrere Jahre berechnet wäre das schon «ein rechter Batzen». Allgemein sei die ganze Diskussion eine Widerspiegelung der gesellschaftlichen Haltung gegenüber Menstruation. Wolle man das Thema enttabuisieren und Frauen wirklich entlasten, sollten Menstruationsartikel gänzlich kostenlos sein.
Da waren sich der SVP-Mann und die Juso-Frau wiederum uneinig. Frauen seien in der heutigen Gesellschaft «viel besser gestellt», behauptete Erich Hess.
