Ignazio Cassis: Ukraine soll dank Winterhilfe neue Hoffnung schöpfen

Die Schweiz wird die Ukraine mit zusätzlichen 100 Millionen Franken unterstützen. Dies hat Bundespräsident Ignazio Cassis am Dienstag in Paris verkündet.

Ignazio Cassis Paris Ukraine — Bundespräsident Ignazio Cassis betonte an der Konferenz in Paris die Notwendigkeit, die Nothilfe und die humanitäre Hilfe für die Ukraine vor dem Wintereinbruch zu koordinieren. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

Der Bundesrat wird die Ukraine mit zusätzlichen 100 Millionen Franken unterstützen.
Es müsse alles unternommen werden, um der Ukraine durch die Krise zu helfen.
Dies verkündete Bundespräsident und Aussenminister Ignazio Cassis am Dienstag in Paris.

Die Schweiz wird sich an der Winterhilfe für die Ukraine beteiligen: Mit 100 Millionen Schweizer Franken soll das kriegsgebeutelte Land unterstützt werden. Dies teilte Bundespräsident Ignazio Cassis am Dienstag in Paris. Die Staatengemeinschaft müsse alles unternehmen, um den Menschen in der Ukraine durch den Winter zu helfen.

«Ich erwarte von dieser Konferenz, dass wir alle notwendigen Ressourcen zusammenbringen, um den Menschen in der Ukraine zu helfen.» Man wolle die Ukrainer in dieser Krise unterstützen, damit sie neue Zuversicht schöpfen können. Dies sagte Bundespräsident Ignazio Cassis in seiner Rede.

Der Aussenminister betonte die Notwendigkeit abgestimmten Handelns durch die Staatengemeinschaft beim Wiederaufbau der Ukraine. Mit den Konferenzen in Warschau, Berlin und Paris werde wie auch schon im Juli in Lugano das gemeinsame Engagement weitergeführt.

Für die nächsten vier Monate

In Paris soll ein Mechanismus zur Koordination der Nothilfe und der humanitären Hilfe während der nächsten vier Monate geschaffen werden. Die Bereiche Energie, Wasser, Ernährungssicherheit, Gesundheit und Verkehr werden als vorrangig eingestuft.

Aufgrund ihres Fachwissens könne die Schweiz eine aktive Rolle in diesem Koordinationsmechanismus spielen. Dies schrieb das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) in einer Mitteilung vom Dienstag.

selenskyj — Auf der Hilfskonferenz in Paris ist auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj per Video zugeschaltet. - Teresa Suarez/EPA POOL/AP/dpa

Der im November freigegebene Betrag von 100 Millionen Franken ist laut EDA für die Infrastruktur und die ukrainische Bevölkerung bestimmt. Das Hilfspaket wurde am 5. Dezember vom Ständerat genehmigt, nachdem der Nationalrat bereits Ende November grünes Licht gegeben hatte.

Bereits 80 Millionen Franken

Die Schweiz hatte bereits in diesem Frühjahr humanitäre Hilfe in Höhe von 80 Millionen Franken für das Land bereitgestellt. Es wurde Ende Februar von Russland angegriffen.

Anfang der Woche wurden nach Angaben des EDA 30 Stromgeneratoren in die Ukraine geliefert. Zudem sollen noch vor Jahresende 40 mobile Heizgeräte einschliesslich Zubehör und Generatoren in die Ukraine geschickt werden. Darüber hinaus habe die Schweiz 23 Millionen Franken zur Unterstützung der Ukraine über multilaterale Kanäle bereitgestellt.

Nothilfe von mindestens 800 Millionen Euro

Die Konferenz war am Dienstagmorgen vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj eröffnet worden. Er nahm per Videokonferenz teil. Selenskyj schätzte den Bedarf an Nothilfe auf mindestens 800 Millionen Euro, um die Not während des Winters zu lindern.

Die internationale Ukraine-Konferenz habe bis Dienstagmittag Hilfszusagen in Höhe von gut einer Milliarde Euro erbracht. Dies gab die französische Aussenministerin Catherine Colonna bekannt. Es handle sich um Spenden und Sachmittel, die ab sofort bis zum Ende des Winters geleistet werden soll.