Ignazio Cassis mit 156 Ja-Stimmen zum Bundespräsidenten gewählt

Ignazio Cassis (FDP) wird im kommenden Jahr zum ersten Mal in seiner Karriere Bundespräsident. Die Vereinigte Bundesversammlung hat den 60-jährigen Tessiner heute Mittwoch mit 156 von 197 gültigen Stimmen gewählt.

14 Stimmen gingen an Justizministerin Karin Keller-Sutter, elf an Gesundheitsminister Alain Berset, weitere 16 Stimmen an verschiedene Personen. 36 Wahlzettel waren leer, 4 ungültig.

Insgesamt ist das Wahlergebnis verglichen mit den Vorjahren unterdurchschnittlich. Der amtierende Bundespräsident, Guy Parmelin (SVP), war vor einem Jahr mit 188 von 202 Stimmen gewählt worden. Das bisher schlechteste Resultat erzielte 2011 die Genfer SP-Bundesrätin Micheline Calmy-Rey mit 106 Stimmen. Das beste Resultat in den letzten Jahrzehnten erzielte SVP-Bundesrat Ueli Maurer 2018 mit 201 Stimmen.

Cassis ist erst der fünfte Tessiner, der den Bund seit 1848 präsidiert. Zuletzt hatte mit CVP-Bundesrat Flavio Cotti in den Jahren 1991 und 1998 ein Bundesrat aus dem Südkanton das Amt inne.

Der designierte Bundespräsident Cassis hat in seiner Antrittsrede vor der Bundesversammlung betont die ganze Gesellschaft angesprochen: Zentralisten, Föderalisten, Geimpfte, Ungeimpfte. «Die Pandemie hat uns auseinandergetrieben, aber sie hat uns nicht gespalten», sagte er.

Unabhängig von der Herkunft, Sprache und Funktion: Die Corona-Pandemie habe alle getroffen, so Cassis. In Bezug auf die gehässige Stimmung in der Bevölkerung in den vergangenen Monaten sagte Cassis: «Wir lassen uns nicht spalten.»

Die Pandemie hat laut Cassis auch gezeigt, wie wichtig die Freiheit sei. «Sie ist unser höchstes Gut.» Mit Freiheit gehe auch Verantwortung einher - «gegenüber künftigen Generationen und den Schwächsten unserer Gesellschaft».

Cassis zeigte sich optimistisch, dass die Corona-Krise in absehbarer Zeit enden könnte. «Das Virus wird bleiben, aber die Krise wird ein Ende haben.» Die Menschen würden es auch dieses Mal schaffen, wieder auf die Beine zu kommen.

Aussenminister Cassis hatte die wenig beliebte Aufgabe, mit der EU über das Rahmenabkommen zu verhandeln. Im Mai hat der Bundesrat diese Verhandlungen abgebrochen. Lob erhielt Cassis dafür von der SVP. Die Kritik von linker Seite fiel heftig aus.

Auch wenn die Entscheidungen vom Gesamtbundesrat getroffen werden – wie «seine» FDP betonte – färbt dies auf den Dossier-Inhaber ab. Dies zeigte sich bereits bei der Sommersession, als Ignazio Cassis dem Nationalrat den Abbruch der Verhandlungen erklärte.

Nach seiner Wahl sagte Cassis, andere Bundesräte hätten vor ihm bereits Schwierigkeiten beim Europa-Thema gehabt. «Der Gesamtbundesrat und die gesamte Schweiz hat Mühe mit diesem Problem.»

Als Bundespräsident seien ihm nun Türen geöffnet, die ihm als Aussenminister verschlossen geblieben sind. Nun habe er eine neue Karte in der Hand, die es geschickt auszuspielen gelte. Doch er sei nicht Harry Potter und es gäbe keine magische Lösung.

Bisher äusserte sich Ignazio Cassis kaum zur Corona-Politik. Die Kompetenz dazu hätte er nach zwölf Jahren als Tessiner Kantonsarzt zweifelsohne. Falls sich Bundespräsident Cassis mehr in der Pandemie-Bekämpfung einbringt, könnte sich dies positiv auf die Corona-Politik des Bundes auswirken.

Bundespräsident Cassis wird ein Jahr lang als «primus inter pares» (Erster unter Gleichen) die Bundesratssitzungen leiten und Repräsentationspflichten wahrnehmen. Cassis wurde am 20. September 2017 in den Bundesrat gewählt. Er trat die Nachfolge seines Neuenburger Parteikollegen Didier Burkhalter an.

Zum Vizepräsidenten wählte die Vereinigte Bundesversammlung Alain Berset, ein Amt, das er bereits 2017 innehatte. Er erhielt 158 von 204 gültigen Stimmen. Damit wird Berset im nächsten Jahr voraussichtlich erneut Bundespräsident.