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Genf beschert dem Bund bis zu 800 Millionen Franken

Gerrit Fredrich
Gerrit Fredrich

Bern,

Der Bund erhält 2025 bis 2028 überraschende Mehreinnahmen von 600 bis 800 Millionen Franken aus Genf.

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Das Bundeshaus in Bern. (Archivbild) - keystone

In den letzten Tagen sorgten unerwartete Informationen aus dem Kanton Genf für Diskussionen in der Bundesfinanzverwaltung. Der Kanton Genf muss provisorische Steuerrechnungen nachholen, weil er diese bei Unternehmen bislang nicht ausreichend ausgestellt hat, berichtet das «SRF».

Der Bund rechnet laut der Eidgenössische Finanzverwaltung mit Mehreinnahmen von rund 600 bis 800 Millionen Franken wegen der Nachholaktionen. Diese Einnahmen entstehen zwischen den Jahren 2025 und 2028.

Genfer Unternehmen als Steuermotor

In Genf sind zahlreiche Rohstoff- und Energieunternehmen ansässig, die durch stark gestiegene Rohstoffpreise hohe Gewinne erzielten. Diese Gewinnsteigerung trug entscheidend zur erhöhten Steuerbasis in Genf bei, wie die Finanzverwaltung angibt.

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Die Mehreinnahmen sind vor allem auf die Boomjahre 2022 und 2023 zurückzuführen, so das «SRF». Im Zuge des Ukraine-Kriegs stiegen die Preise und Gewinne extrem, stellt die Verwaltung im Bund fest.

Budgetdebatte und Verwendung der neuen Mittel

Für das Jahr 2026 bleiben dem Bund laut Schätzung rund 290 Millionen Franken mehr als geplant zur Verfügung. Dieser zusätzliche Betrag schafft kurzfristig mehr Handlungsspielraum im Bundesbudget und bei Investitionen, wie «zentralplus» berichtet.

Bundeshaus
Der Bund erhält 2025 bis 2028 überraschende Mehreinnahmen von 600 bis 800 Millionen Franken aus Genf. - keystone

Experten warnen jedoch, dass die Effekte für die Jahre 2027 und 2028 deutlich geringer ausfallen könnten. Das Parlament muss daher sorgfältig abwägen, wie diese temporären Mittel verwendet werden sollen.

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Kommentare

User #1199 (nicht angemeldet)

Leider hat der Bund dieses Geld, das vielleicht irgendwann möglicherweise kommen könnte, bereits vor 5 Jahren ausgegeben für irgendwelche unnötigen Aktionen. Bedeutet: Die Kohle ist bereits weg, bevor sie eingenommen wurde.

User #4220 (nicht angemeldet)

.. Alt-Bundesrat Ueli Maurer wurde kürzlich in einem Interview gefragt, ob denn der dringend nötige Ausbau der Armee quasi an der Schuldenbremse vorbei finanziert werden sollte .. «Auf gar keinen Fall», war die Antwort .. «Diese Mittel müssen aus dem bestehenden Budget herausgeschwitzt werden ..» Namentlich bei der Verwaltung heisse das Zauberwort «Sparen» .. Derzeit würden wir bzw. der Schweizer Staat an sehr vielen Orten das Geld buchstäblich zum Fenster rauswerfen .. Oder wie es ex-Shell CEO Peter Voser mal sagte : «.. Eine der Hauptaufgaben der Unternehmensführung ist es dafür zu sorgen, dass sich Teile der Organisation nicht mit sich selber beschäftigen ..» Eine Sisyphusaufgabe fürwahr .. "Denn kaum hat man eine Baustelle behoben und selbiger den Rücken gekehrt, beginnt die Misswirtschaft von Neuem" .. Führung sei da gefordert ..

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