Die Schweiz hat von den USA neue F-35-Kampfjets gekauft. Diese sollen laut Verteidigungsdepartement rund sechs Milliarden kosten.
Lockheed F-35A nationalrat VBS
Das Kampfflugzeug Lockheed Martin F-35 A. Die VBS-Chefin Viola Amherd will für fünf Milliarden Franken neue Kampfjets kaufen. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Das VBS hat im Juni bekannt gegeben, F-35A-Jets von Lockheed Martin zu kaufen.
  • Das Budget, vom Stimmvolk abgesegnet, liegt bei sechs Milliarden.
  • Stand Februar hätten die Jets 5,068 Milliarden gekostet – jetzt sind es 6,035.

Das Verteidigungsdepartement hatte sich im Juni dieses Jahres für neue Kampfjets entschieden. Der Kauf ist von der Stimmbevölkerung bewilligt – für maximal sechs Milliarden Franken. Das Rennen machte der F-35A von Lockheed Martin, gegen welches die SP, Grünen und GSoA das Referendum ergriffen haben.

Viola Amherd Kampfjet VBS
Bundesrätin und Vorsteherin des VBS Viola Amherd erläutert im Anschluss an die Bundesratssitzung die Wahl des Kampfjets durch die Regierung, am Mittwoch, 30. Juni 2021 in Bern. - Keystone

Das Budget liegt gesetzlich bei sechs Milliarden Franken; die 36 Kampfjets würden «nur» 5,068 Milliarden kosten, teilte Verteidigungsministerin Viola Amherd im Juni mit. Nun ist aber klar, dass der Preis über die sechs Milliarden-Marke liegen wird.

Inflationsprognose: VBS passt Budget der Kampfjets an

In einer Medienmitteilung schreibt das VBS, nach der Vertragsbereinigung mit den USA ergebe sich ein Verpflichtungskredit von 6,035 Milliarden. Weiter steht, unter «Berücksichtigung der Inflationsprognosen bis 2031» sei ein Finanzvolumen von 6,3 Milliarden zulässig. Deshalb sei das Volumen «unterschritten», so das VBS.

VBS
Jonas Kampus von der GSoA zerstört eine Piñata vom F-35A zur Lancierung des Referendums gegen den Kauf der US-Kampfjets. - Keystone

Schon im Sommer sei der Gesamtbetrag mitsamt der Teuerung kommuniziert worden, sagt VBS-Sprecher Lorenz Frischknecht. Aber nicht prominent an der Medienkonferenz, was laut Recherchen des «Tagesanzeigers» von den Behörden erwogen wurde. Amherd sagte vor den Medien lediglich, der Preis von rund fünf Milliarden sei Stand Februar 2021.

Parlament hat das letzte Wort

Die Schweiz hat aber auch Verträge für die bodengestützte Luftverteidigung abgeschlossen. Gemäss diesen sind 1,987 Milliarden für die Beschaffung des Systems «Patriot» vorgesehen. Das Parlament wird über die Verpflichtungskredite abstimmen können. Bisher hat die Schweiz die Verträge noch nicht unterzeichnet, heisst es.

Würden Sie gegen den Kauf der 36 F-35A-Jets stimmen?

Sobald sie dies tut, treten die Verträge in Kraft. Doch es ist auch sehr wahrscheinlich, dass es beim F-35A zur Abstimmung kommen wird.

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