Die erfolgreichsten und erfolglosesten Motionäre im Bundeshaus
Es gibt Parlamentarierinnen und Parlamentarier, die sehr viele Vorstösse einreichen und solche, die mit vielen davon durchkommen. Die Schnittmenge ist klein.
Das Wichtigste in Kürze
- Grüne Nationalrätin Meret Schneider reicht viele Motionen ein, hat aber nur geringe Erfolgsrate.
- FDP-Politiker Andri Silberschmidt ist der erfolgreichste Antragsteller im Nationalrat.
- Einige Parlamentarier bevorzugen Kommissionsarbeit, statt Vorstösse einzureichen.
Die grüne Nationalrätin Meret Schneider hat in den letzten vier Jahren 45 Motionen eingereicht, fast eine pro Monat. «Ich fahre gut damit, aber ich bin darauf nicht besonders stolz», sagt die Zürcherin zu SRF, das sämtliche Vorstösse der aktuellen Legislatur analysiert und ausgewertet hat.
Schneider fordert oft neue Regeln in der Ernährungspolitik, insbesondere beim Import von Lebensmitteln. Allerdings ist sie nur selten erfolgreich. Bislang wurden knapp die Hälfte ihrer Motionen behandelt und nur zwei Forderungen erhielten Zustimmung in beiden Räten.
Schneider erklärt ihre geringe Erfolgsrate damit, dass sie oft grüne oder tierschutzbezogene Anträge stellt. «Die sind im Parlament oft nicht mehrheitsfähig», so Schneider. Manchmal geht es ihr auch einfach darum, Aufmerksamkeit für ein Thema zu erzeugen.
Andri Silberschmidt (FDP) – Der Meister der Motionen
Auf der anderen Seite steht Andri Silberschmidt (FDP) mit acht eingereichten und sechs angenommenen Motionen als erfolgreichster Antragsteller im Nationalrat. «Ich versuche Themen aufzunehmen, die wirklich gelöst werden müssen und nicht nur gut sind für eine Schlagzeile», sagt Silberschmidt zu SRF.
Zudem betont er die Wichtigkeit, frühzeitig Mehrheiten in anderen Parteien zu organisieren und chancenlose Vorstösse zu vermeiden: «Mir ist das Machbare schon sympathisch.»
Die Erfahrung zählt
13 Parlamentarier, darunter politische Schwergewichte wie Markus Ritter von der Mitte-Partei, haben in dieser Legislaturperiode noch keine Motion eingereicht. Ritter hält Vorstösse oft für «Schaumschlägerei», die «nichts» bringe.
«Als Einzelperson reiche ich nie einen Vorstoss ein, das geht viel zu lange», erklärt Ritter. Er bevorzugt es, in den Kommissionen Mehrheiten für seine Anliegen zu suchen. Das führe eher und vor allem schneller zum Erfolg.
