Coronavirus: Bereitet Bundesrat neuen Lockdown vor?

Der Bundesrat hat bisher keinen zweiten Lockdown wegen des Coronavirus verhängt. Nun könnte er einen solchen durch eine Hintertür einführen.

bundesrat coronavirus — Bundesrat Ueli Maurer, Bundesrätin Simonetta Sommaruga, Bundesrat Alain Berset, von links sprechen nach einer Medienkonferenz des Bundesrates zur aktuellen Lage im Zusammenhang mit dem Coronavirus. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

Der Bundesrat könnte am Freitag ein Ampelsystem für Kantone einführen.
Dies würde die Stände je nach Corona-Lage zu einem harten Durchgreifen zwingen.
Der Gesundheitsdirektoren-Chef ist überzeugt, dass weitere Massnahmen folgen werden.
Am Montag treffen sich die Kantone zum Krisengipfel mit Bundesrat Berset.

Deutschland geht ab Mittwoch in einen zweiten harten Lockdown. Bisher hat sich der Bundesrat in der Schweiz gegen einen solchen gewehrt. Auch wegen des Drucks aus Wirtschaft und den Kantonen.

Doch die schweizweit steigenden Fallzahlen in Sachen Coronavirus bringen die Regierung von anderer Seite ins Schwitzen. So hält etwa Lukas Engelberger, Präsident der kantonalen Gesundheitsdirektoren, weitere Massnahmen im Kampf gegen das Coronavirus für unumgänglich.

Lukas Engelberger Lockdown Kantone — GDK-Präsident und Basler Gesundheitsdirektor Lukas Engelberger. - Nau.ch

Im Interview mit dem «Tagesanzeiger» erklärt er, dass man den aktuellen Zustand nicht wesentlich verlängern dürfe. Das könne man «nicht mehr verantworten». Aus diesem Grund müsse man über weitere Massnahmen diskutieren.

Am heutigen Montag treffen sich die Gesundheitsdirektoren der Kantone mit Bundesrat Alain Berset zum Krisengipfel.

Coronavirus: Lockdown per Ampelsystem?

Gemäss Informationen der «Sonntagszeitung» könnte der Bundesrat am nächsten Freitag einen Mechanismus beschliessen. Dieser würde die Kantone quasi zu einem harten Lockdown verpflichten. So heisst es, dass der Bundesrat ein Ampelsystem einführen wolle. Andere Länder kennen bereits solche Mechanismen.

Ampelsystem Österreich Coronavirus — Die Karte zur Corona-Ampel Österreichs mit Stand 16. Oktober (oben) und mit der letzten Aufdatierung vom 3. Dezember (unten). - Screenshots corona-ampel.gv.at

Je nach epidemiologischer Lage könnten so Kantone zum harten Lockdown gezwungen werden. Der Bundesrat kann so lange Konsultationen und die Ausrufung der Notlage umgehen. Und trotzdem würde faktisch ein Lockdown gelten.

Gemäss dem Blatt müssten Kantone bei einer Reproduktionszahl über 1 neue Einschränkungen erlassen. Auch zusätzliche Parameter, wie beispielsweise die Auslastung in den Spitälern, könnte einbezogen werden.

GDK-Präsident von neuen Einschränkungen überzeugt

Am Montag werden sich gemäss Engelberger die kantonalen Gesundheitsdirektoren mit Bundesrat Alain Berset treffen. Engelberger selbst ist überzeugt, dass es danach zu weiteren Einschränkungen kommen wird.

Restaurants Romandie — Restaurants müssen in der Schweiz gegen dem Coronavirus derzeit um 19 Uhr schliessen. - sda

Doch viele Beschränkungen für die Kantone bleiben nicht mehr, wie die «Sonntagszeitung» schreibt. Einzig könnten sie mit der Schliessung von Restaurants und Läden, die nicht für den täglichen Bedarf nötig sind, härter durchgreifen. Stärkere Einschränkungen im privaten Bereich oder die Schliessung von Volksschulen sieht der Bundesrat nicht vor. Und auch beim Skifahren will der Bundesrat nicht eingreifen.