Bundesrat Cassis diskutierte in Georgien regionale Sicherheit
Bundesrat Ignazio Cassis hat am Freitag in Tiflis die georgische Aussenministerin Maka Botchorishvili und Premierminister Irakli Kobakhidze getroffen. Im Zentrum der Gespräche standen die regionale Sicherheit, die Rolle der OSZE und die bilateralen Beziehungen.
Cassis, der amtierende Vorsitzende der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), erörterte mit Botchorishvili die Internationalen Genfer Gespräche, welche die Folgen des Krieges von 2008 zwischen Georgien und Russland behandeln, wie das Eidgenössische Departement für Auswärtige Angelegenheiten (EDA) am Freitag mitteilte. Diese Gespräche, die unter dem Co-Vorsitz der OSZE, der Europäischen Union und der Uno stattfanden, spielten eine wesentliche Rolle bei der Lösungsfindung.
«Die Schweiz unterstützt die Internationalen Genfer Gespräche aktiv, sowohl auf bilateraler Ebene als auch im Rahmen ihres OSZE-Vorsitzes, um den Dialog zwischen allen Parteien aufrechtzuerhalten», wurde der Vorsteher des EDA zitiert. Die Funktionsweise und Zukunftsperspektiven der OSZE seien ebenfalls Thema gewesen.
Ein weiterer Punkt des Austauschs waren laut Mitteilung die Schutzmachtmandate, welche die Schweiz seit 2009 ausübt. Dabei vertritt die Schweiz die diplomatischen Interessen Georgiens in Russland und jene Russlands in Georgien. Cassis dankte den georgischen Behörden für das entgegengebrachte Vertrauen.
Auf bilateraler Ebene besprachen die Delegationen die Migrationspartnerschaft, die Wirtschaftsbeziehungen sowie das Schweizer Kooperationsprogramm für den Südkaukasus 2026 bis 2029. Nach dessen Abschluss soll sich die Zusammenarbeit zu einer stärker auf den wirtschaftlichen Austausch ausgerichteten Partnerschaft entwickeln.
Bei seinem Treffen mit Premierminister Kobakhidze sprach Cassis die regionale Lage, die Rolle Georgiens im Südkaukasus sowie die innenpolitischen Entwicklungen des Landes an.
Der OSZE-Vorsitzende begab sich zudem nach Odzisi an der administrativen Demarkationslinie. Dort traf er Vertreter der Beobachtermission der Europäischen Union, die den Waffenstillstand von 2008 überwacht. Dieser Besuch ermöglichte ihm, sich ein direktes Bild der Sicherheits- und humanitären Lage vor Ort zu machen, wie es weiter hiess.
