Bundesrat beantragt mit der Armeebotschaft 2023 1,9 Milliarden

Nachfolgend die Armeebotschaft 2023 im Detail:

RADSCHÜTZENPANZER: Die Panzersappeur-Formationen sollen vollständig ausgerüstet werden. Dazu sind Mittel für 24 Radschützenpanzer und 24 Minidrohnen nötig – der Bundesrat will 217 Millionen Franken investieren. Die Lieferung ist ab 2026 vorgesehen, und die Panzer und Drohnen sollen bis etwa 2055 eingesetzt werden. Die finanziellen Rahmenbedingungen erlaubten es 2021 nicht, die Verbände mit den benötigten Fahrzeugen vollständig auszurüsten.

MUNITION: Für 49 Millionen Franken sollen für zusätzliche 12-Zentimeter-Munition für den Mörser 16 aufgewendet werden. Es geht darum, Lücken bei der Einsatzmunition zu füllen und die Durchhaltefähigkeit zu erhöhen. Die Armee hat noch 12-Zentimeter-Munition von ausser Dienst gestellten Minenwerfern. Diese soll für den Mörser 16 umgebaut werden.

LUFTVERTEIDIGUNG: 300 Millionen Franken will der Bundesrat in weitere Lenkwaffen für das Patriot-Luftverteidigungssystem investieren. Mit der Verschlechterung der internationalen Sicherheitslage gewinne die Fähigkeit, Kurzstreckenraketen abzuwehren, an Bedeutung, schreibt er dazu. Dass das Parlament das Armeebudget erhöht hat, macht es möglich, auf die veränderte potenzielle Bedrohung zu reagieren und den Kauf der Lenkwaffen des Typs PAC-3 MSE (Missile Segment Enhancement) früher als bisher geplant zu beantragen.

LUFTRAUMÜBERWACHUNG: Für den Ersatz der heutigen Führungssysteme des Luftraumüberwachungs- und Einsatzleitsystems Florako sind zusätzliche 61 Millionen Franken nötig. Das Geld wird benötigt für zusätzliche Netzwerk- und Verschlüsselungskomponenten. Ausserdem müssen Mehrkosten finanziert werden, die durch die Verzögerung des Projekts entstehen. Mittel für den Ersatz der bisherigen Führungssysteme Ralus und Lunas durch das neue Führungssystem Skyview bewilligte das Parlament bereits früher. Skyview soll Ende 2027 den Betrieb aufnehmen können. Für die Ausstattung der Rechenzentren mit Hardware beantragt der Bundesrat im Zusammenhang mit Skyview zusätzliche 98 Millionen Franken.

PROJEKTIERUNG UND ERPROBUNG: Für Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung (PEB) beantragt der Bundesrat in der Armeebotschaft 2023 150 Millionen Franken. Das Geld wird für Entwicklungsaufträge, Prototypen, Tests sowie für den Bereich Wissenschaft und Technologie verwendet. Weiter werden Studien und Konzepte erarbeitet, Analysen erstellt, Software-Anwendungen entwickelt sowie Truppenversuche und Verifikationen durchgeführt.

AUSRÜSTUNG UND ERNEUERUNG: 355 Millionen Franken sind in der Armeebotschaft für Ausrüstungs- und Erneuerungsbedarf vorgesehen. Dazu gehören etwa die persönliche Ausrüstung, die Bewaffnung der Armeeangehörigen sowie Material für die Führungsunterstützung. 2023 soll in sichere Informatik- und Kommunikationstechnologie investiert werden. Weitere Ausgabeposten sind die Ausbildung an Simulatoren, Elektromobilität und die Schutzausrüstung der Truppe.

MUNITION FÜR AUSBILDUNG: Während der Ausbildung verschossene Munition muss laufend ersetzt werden. Auch müssen die Vorräte von Munition bewirtschaftet, revidiert oder teilweise liquidiert werden. Für Ausbildungsmunition und Munitionsbewirtschaftung enthält die Armeebotschaft Investitionen von 110 Millionen Franken. Insbesondere Gewehr- und Pistolenpatronen für persönliche Waffen sowie Panzer-Sprengpatronen für das Maschinengewehr 64 sollen beschafft werden. Weiter ist geplant, für den 8,1-Zentimeter-Mörser 19 zusätzliche Weisslicht-Beleuchtungsgranaten zu kaufen.

FÜHRUNGSANLAGE: 40 Millionen Franken beantragt der Bundesrat für die Sanierung einer Führungsanlage des Bundesrates und der Armee. Diverse Bauteile und Technikanlagen entsprächen nicht mehr den Anforderungen. Es geht um eine Anlage, die seit den 1980-er-Jahren in Betrieb ist und das ganze Jahr über rund um die Uhr in Betrieb ist. Mehrmals jährlich befinden sich Truppen in der Anlage.

TELEKOMMUNIKATION: 64 Millionen Franken sind eingeplant für die Instandsetzung von zwei Telekommunikationsanlagen der Armee. Die Anlagen sind veraltet und sanierungsbedürftig. Die Arbeiten sollen zwischen 2024 und 2028 stattfinden und die Anlagen danach 25 Jahre genutzt werden.

MILITÄRFLUGPLATZ: Für 28 Millionen Franken will der Bundesrat Instandsetzungen auf dem Militärflugplatz Payerne VD ausführen lassen. Es geht namentlich um Ausbesserungen der Rollwege. Die dort gefundenen Beschädigungen könnten zu Unfällen führen und grosse Schäden an Flugzeugen verursachen.

BAUTEN: Für zusammengezählt 381 Millionen Franken plant der Bund unter anderem ein neues Ausbildungsgebäude in Herisau AR, einen Neubau für das medizinische Zentrum und die Militärpolizei in Payerne sowie Sanierungen von Gebäuden des Mechanisierten Ausbildungszentrums auf dem Waffenplatz Thun BE. Dort erhalten Rekrutinnen und Rekruten ihre Ausbildung auf Kampf- und Schützenpanzern. Daneben stehen weitere Immobilienprojekte an, die jeweils weniger als 10 Millionen Franken kosten.

TRANSPORTLOGISTIK: 42 Millionen Franken sind für den Ausbau der Transportlogistik im Nordtessin eingestellt. Die Armee will die Transportlogistik in Quinto und in Claro zusammenführen und die ungünstiger gelegenen und sanierungsbedürftigen Standorte Acquarosa und Bodio aufheben. Auf den Dächern der Neubauten in Quinto und Claro werden Photovoltaikmodule mit einer Gesamtfläche von rund 3300 Quadratmeter installiert. Sie sollen so viel Strom produzieren wie 200 Haushalte in einem Jahr verbrauchen.