Bundesrat beantragt 970 Millionen Franken für die Luftabwehr
Der Bundesrat will wegen der verschärften Bedrohungslage die Luftabwehr der Schweiz schneller stärken. Die Landesregierung beantragt dafür beim Parlament einen Zusatzkredit von fast einer Milliarde Franken.
Mit dem Geld sollen Anzahlungen geleistet werden, um Liefertermine für Rüstungsgüter zu sichern, wie der Bundesrat am Mittwoch mitteilte. Vorgesehen sind Mittel für die bodengestützte Luftverteidigung kleinerer Reichweite in Höhe von 250 Millionen Franken sowie für die bodengestützte Luftverteidigung mittlerer Reichweite in Höhe von 650 Millionen Franken.
Weitere Beträge in Höhe von 60 Millionen Franken und 10 Millionen Franken sollen in einen Radar und die Abwehr von Minidrohnen fliessen.
Der Bundesrat begründete den Schritt unter anderem mit langen Lieferfristen auf dem internationalen Rüstungsmarkt aufgrund einer gestiegenen Nachfrage sowie den ausgelasteten Produktionskapazitäten. Hersteller verlangten zudem zunehmend substanzielle Anzahlungen, teilte der Bundesrat weiter mit. Ohne die Vorauszahlungen könnten sich die Beschaffungen demnach um Jahre verzögern.
Die Finanzierung des 970-Millionen-Franken-Kredits sei dank höherer Einnahmen aus der Gewinnsteuer und den damit verbundenen besseren Ertragsprognosen des Bundes möglich, hiess es weiter.
Eigenschutz soll gestärkt werden
Zusätzlich sollen weitere 100 Millionen Franken in den Eigenschutz von über sechzig militärischen Standorten investiert werden. Die Massnahmen sollen bis spätestens Anfang 2029 umgesetzt werden.
Die Finanzierung soll im Rahmen des bestehenden Budgets des Bundesamts für Rüstung (Armasuisse) erfolgen.
