Bern und Skopje vereinbaren eine Migrationspartnerschaft

Die Schweiz und Nordmazedonien sind eine Migrationspartnerschaft eingegangen. Damit soll die irreguläre Migration gemeinsam bekämpft werden.

Karin Keller-Sutter hat sich mit Oliver Spasovski getroffen. (Archivbild) - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

Zwischen Nordmazedonien und der Schweiz gibt es nun eine Migrationspartnerschaft.
Damit schliesst die Schweiz ihre achte Migrationspartnerschaft ab.
Nordmazedonien hatte erst kürzlich ein Abkommen mit Frontex getroffen.

Die Schweiz und Nordmazedonien weiten ihre Zusammenarbeit in Migrationsfragen aus und wollen namentlich bei der Bekämpfung irregulärer Migration zusammenspannen. Am Montag unterzeichneten Justizministerin Karin Keller-Sutter und der nordmazedonische Innenminister Oliver Spasovski in Bern eine Absichtserklärung dazu.

Nordmazedonien liegt an der von Flüchtlingen und Migranten in Richtung Europa genutzten Balkan-Route. Gestützt auf dieses Abkommen könne die Zusammenarbeit bei der Prävention irregulärer Migration, Rückübernahme und Förderung von regulärer Migration ausgeweitet werden. So das Justiz- und Polizeidepartement (EJPD).

Vierte Migrationspartnerschaft im Balkan

Es ist die vierte Schweizer Migrationspartnerschaft im Balkan und die achte insgesamt. Partnerschaften hat die Schweiz bereits mit Bosnien-Herzegowina, Serbien und Kosovo und zudem mit Georgien, Nigeria, Sri Lanka und Tunesien. Weitere Migrationspartnerschaften mit Balkanstaaten seien derzeit nicht geplant, sagte Justizministerin Karin Keller-Sutter bei der Vertragsunterzeichnung.

Ein Rückübernahmeabkommen mit Nordmazedonien hat die Schweiz bereits seit 2012. Inzwischen bitten nur noch wenige Bürgerinnen und Bürger von Nordmazedonien um Asyl in der Schweiz. 2012 waren es noch 1137 Personen gewesen, 2021 waren es noch 69.

Der Westbalkan spiele für die Schweiz und auch für Europa in Sachen Migration eine zentrale Rolle. Dies hielt das EJPD zur Absichtserklärung fest. Nach Griechenland sei Nordmazedonien das erste Land, über das Migrantinnen und Migranten auf der Balkanroute nach Westeuropa zu gelangen versuchten.

Oliver Spasovski ist der nordmazedonische Innenminister. - Keystone

Während der Migrationskrise in den Jahren 2015 und 2016 stand Nordmazedonien vor enormen Herausforderungen. Und jetzt, da die Migration aufgrund der Lockerung der Covid-19-Massnahmen erneut zunimmt, ist das Land wieder stark gefordert.

Vor kurzem vereinbarten die nordmazedonischen Behörden bereits mit der EU-Grenzschutzagentur Frontex eine engere Zusammenarbeit, um gegen unerwünschte Migration vorzubeugen. Ein Abkommen dazu unterschrieben Spasovski und EU-Innenkommissarin Ylva Johansson Ende Oktober. Das Europaparlament muss der Vereinbarung noch zustimmen.