Migrationspartnerschaft zwischen der Schweiz und Georgien

Bundesrätin Karin Keller-Sutter war zu Gast in Georgien, um die Migrationspartnerschaft der beiden Länder zu stärken.

Bundesrätin Karin Keller-Sutter mit dem georgischen Justizminister Rati Bregadze. - sda - Twitter, Eidgenössiches Justiz- und Polizeidepartement

Das Wichtigste in Kürze

Bundesrätin Karin Keller-Sutter traf den georgischen Amtskollegen Rati Bregadze in Tiflis.
Dort unterschrieben sie eine Absichtserklärung für eine Migrationspartnerschaft.
Danach stattete sie dem Innenminister Vakhtang Gomelauri einen Höflichkeitsbesuch ab.

Die Schweiz und Georgien wollen im Bereich der Migration stärker zusammenarbeiten. Bundesrätin Karin Keller-Sutter und ihr Amtskollege Rati Bregadze haben in der georgischen Hauptstadt Tiflis dazu am Mittwoch eine Absichtserklärung unterschrieben. Mit der Absichtserklärung bekräftigten die beiden Länder ihren Willen, die Zusammenarbeit im Migrationsbereich zu institutionalisieren. Das teilte das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) am Mittwochabend mit.

Bald würden sich Experten beider Länder in der Schweiz treffen, um konkrete Themenfelder zu besprechen. Beispiele für diese Bereiche seien die Prävention von irregulärer Migration, die Rückübernahme oder die Förderung regulärer Migration.

Die Partnerschaft soll aber einen Rahmen für alle Aspekte der Migrationszusammenarbeit mit Georgien bilden. Sie schaffe jedoch keine neuen Rechtsansprüche und -pflichten.

Schon lange Partnerschaft

Bei der Migration pflegen Georgien und die Schweiz seit langem Beziehungen. 2005 schlossen sie ein Rückübernahmeabkommen. 2014 folgte eines über Visaerleichterungen für Diplomatinnen und Diplomaten.

2019 wurde die bilaterale Zusammenarbeit im Migrationsbereich mit der Unterzeichnung einer gemeinsamen Erklärung weiter gestärkt. Georgien ist laut EJPD das siebte Land, mit dem die Schweiz eine Migrationspartnerschaft eingeht.