Ausserordentliche Session zur Credit Suisse: Es geht auch kürzer
Volle drei Tage lang will das Parlament die Credit Suisse im Speziellen und die Bankenkrise im Allgemeinen beraten. Ein Kommentar.
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Das Wichtigste in Kürze
- Die ausserordentliche Session des Parlaments zur Credit Suisse dauert drei Tage.
- Dies ist auch ausserordentlich lang.
- Es gab auch schon Sessionen, die nach wenigen Sekunden endeten.
Man kann es ja auch so sehen: Das Parlament ist sich seiner Verantwortung bewusst und will sich reinknien. Nur auszurufen und es sowieso besser zu wissen nach der Übernahme der Credit Suisse durch die UBS: Gilt nicht. Also verlangt man die Durchführung einer ausserordentlichen Session. Und diese soll keine Alibi-Übung sein, wo man für einen halben Tag Bundesbern einen ganzen Tag Sitzungsgelder kassiert.
Nein, es werden drei Tage hartes Ringen um all die Forderungen von links, rechts, Mitte und unheiligen Allianzen wie beim Trennbankensystem. Und nicht einer, sondern drei Tage Sitzungsgelder. Natürlich.
Es geht auch schneller
«Allein mir fehlt der Glaube», lässt Goethe seinen Doktor Faust nach rund einer Stunde feststellen. Nicht nach Goethe, aber nach Erfahrungswert ist es in ausserordentlichen und ordentlichen Sessionen halt sehr oft so, dass die Positionen bekannt und die Debatten für die Galerie sind. Was nicht grundsätzlich falsch ist, wohlverstanden: Gewisse Dinge müssen auch mal gesagt werden.
Ob man sie deswegen über drei Tage ausbreiten muss, wird sich weisen müssen. Denn noch sind nicht einmal die Traktanden für die ausserordentliche Session bekannt. Dass es bei gewissen Themen durchaus auch schneller geht, hat der Ständerat vor dreizehneinhalb Jahren schon bewiesen.
Die ausserordentliche Session «Milchpreis und Landwirtschaftspolitik» dauerte 2009 nur knapp mehr als eine Minute. Obwohl der Milchpreis sonst sehr viel zu reden gibt, von der Landwirtschaftspolitik ganz und gar nicht zu schweigen. Da kein Ständerat einen Vorstoss zum Thema eingereicht hatte, eröffnete und schloss die damalige Ständeratspräsidentin Erika Forster die ausserordentliche Session quasi im gleichen Atemzug.
Nur wenig länger dauerte ein Vierteljahr später die ausserordentliche Session zur Arbeitslosigkeit. Erneut lagen keine Traktanden vor, Erika Forster läutete also ein und gleich wieder aus. Noch einmal drei Jahre später passierte dasselbe dem Ständeratspräsidenten Filippo Lombardi: Auch zum Thema Schengen/Dublin hatte niemand etwas eingereicht.
Prompt wurden die Spielregeln geändert, damit solches nie mehr vorkommen möge. Also, Banken, aufgepasst: Das Parlament ist euch auf den Fersen. Es kann höchstens noch Jahre dauern.
