Auch kleine Parteien erhalten im Tessin eine Stimme

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Bellinzona,

Auch im Parlament weist das Tessiner Politsystem spezielle Merkmale auf. So kennt der Tessiner Grosse Rat kein Quorum, also keine Mindestgrenze für den Einzug der Parteien ins Parlament.

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Blick auf den Bahnhof Bellinzona. - keystone

Gerade einmal zwei der insgesamt 90 Parlamentssitze besetzt die Tessiner Bewegung« Più Donne». In mehreren anderen Schweizer Kantonen wäre die Frauenliste gar nicht im Parlament vertreten.

Dieses System fördere eine grosse Stimmenvielfalt, sagt Politologe Andrea Pilotti: «Jede noch so kleine Gruppierung erhält im Tessin eine Stimme.» Auf der anderen Seite führe das Fehlen eines Quorums zu einer Fragmentierung des Rats, was sich nach dem 2. April noch verstärken dürfte.

Ein Quorum nach dem Genfer Modell (7 Prozent) würde im Tessin kleinere Parteien ausschliessen. Beispielweise die Grünen wären im Tessiner Grossen Rat ebenfalls nicht vertreten. Im bürgerlich geprägten Südkanton stellen sie jedoch ein wichtiges Gegengewicht dar.

Manche Parlamentarier wünschen sich jedoch ein Quorum. Die Fragmentierung des Rats blockiere viele Geschäfte, lautet der Tenor insbesondere auf bürgerlicher Seite.

Vertreter der Tessiner FDP haben deshalb vor wenigen Tagen eine parlamentarische Initiative eingereicht, welche ein Quorum von 4 Prozent fordert. Um eine solche Hürde für den Einzug ins Parlament einzuführen, ist eine Änderung der Kantonsverfassung nötig.

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