Armee soll maximalen Bestand für gewisse Zeit überschreiten können
Die Schweizer Armee darf vorübergehend mehr Personal einsetzen – der Ständerat hat zugestimmt.
Die Schweizer Armee soll ihren Personal-Höchstbestand angesichts der geopolitischen Lage für eine gewisse Zeit überschreiten dürfen. Der Ständerat hat am Mittwoch einer entsprechenden Verordnungsänderung zugestimmt.
Mit 27 zu 10 Stimmen passte die kleine Kammer die rechtlichen Grundlagen der Armeeorganisation an. Dagegen stimmte die Ratslinke. Über die Vorlage muss noch der Nationalrat entscheiden.
Effektivbestand überschreitet gesetzlich festgelegte Obergrenze
Die heutigen rechtlichen Grundlagen legen den Sollbestand der Armee auf 100'000 und den Effektivbestand auf höchstens 140'000 Militärdienstpflichtige fest. Weil bei einem Aufgebot nicht alle Eingeteilten einrücken, braucht es den um 40'000 Personen höheren Effektivbestand. Zurzeit liegt der Effektivbestand bei rund 147'000 Armeeangehörigen, also über der Schwelle.
Wegen der aktuellen Bedrohungslage will der Ständerat wie der Bundesrat den gesetzlich vorgeschriebenen Effektivbestand von bis zu 140'000 eingeteilten Armeeangehörigen vorübergehend und während längstens fünf Jahren überschreiten können.
