Absichtserklärung von Bern und London zu Sicherheits-Zusammenarbeit

Verteidigungsministerin Viola Amherd will am Donnerstag in London mit ihrem Amtskollegen Ben Wallace über Möglichkeiten sprechen, die sicherheitspolitische Zusammenarbeit auszubauen. Es soll eine Absichtserklärung dazu unterzeichnet werden, wie das Verteidigungsdepartement mitteilte.

Gegenstand der Absichtserklärung ist zunächst ein Ausbau der Kooperation auf dem Gebiet der militärischen Ausbildung und auch im Technologiebereich.

Bindend ist eine Absichtserklärung nicht. Aber sie soll laut VBS der Partnerschaft einen institutionellen Rahmen geben, und sie soll den Dialog zwischen Bern und London zu neusten Entwicklungen, Bedrohungen und Lösungen regeln.

Vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine will der Bundesrat die Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Schweiz systematischer als bisher auf internationale Zusammenarbeit ausrichten. Die Neutralität soll dabei aber eingehalten werden.

Themen der Gespräche von Amherd und Wallace werden die Sicherheitslage in Europa sein, die Folgen des Krieges und eine verstärkte Zusammenarbeit der Schweiz und Grossbritanniens. Sprechen wollen die beiden auch über die militärische Friedensförderung und den Uno-Sicherheitsrat. Die Schweiz übernimmt im Mai zum ersten Mal die Präsidentschaft im Uno-Sicherheitsrat.