«Als SP-Politikerin blutet mein Herz»
Eine 30-stündige Monsterdebatte, ein Doppel-Stichentscheid und Demonstrationen: Die Novembersession des bernischen Grossen Rates war turbulent. Nau spricht zum Sessions-Schluss mit der Grossratspräsidentin Ursula Zybach (SP) in Bern.
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Das Wichtigste in Kürze
- Die Novembersession des Grossen Rates des Kantons Bern geht heute zu Ende.
- Die Session wurde geprägt von der 30-stündigen Monsterdebatte zum Sparpaket des Kantons.
Gleich zweimal an einem Tag war es die Grossratspräsidentin selber, die den Sparanträgen der Regierung mittels Stichentscheid eine Absage erteilte. Zum Einen bei den Ausbildungsbeiträgen an Jugendliche, wo die Regierung 2,6 Millionen Franken sparen wollte. Zum Anderen bei der Motion zur Gartenbauschule Hünibach, dort ging es um zwei Millionen, die die Regierung pro Jahr sparen wollte.
Ursula Zybach brach das ungeschriebene Gesetz und folgte bei diesen Entscheiden nicht dem Antrag der Regierung: «Es wäre mir lieber gewesen, wenn die Entscheide bereits im Grossen Rat so gefallen wären».
Die Novembersession des Grossen Rates vom Kanton Bern wurde geprägt von der fast 30-stündigen Monsterdebatte zum Sparpaket. Das Ziel der Regierung war es, 125 Millionen Franken zu sparen. Das bürgerlich dominierte Parlament folgte den Sparanträgen der Regierung mehrheitlich. Nur in einigen Punkten widersetzte sich der Grosse Rat den Vorschlägen der Regierung und stutzte um 17 Millionen die Sparpläne.
Doppelter Stichentscheid
Spannungsfeld
Die Grossratspräsidentin Ursula Zybach zieht eine gemischte Bilanz: «Als Präsidentin des Grossen Rates bin ich mit der Session zufrieden». Anders sieht es für die Spiezerin als SP-Politikerin aus: «Von dieser Perspektive aus gesehen, blutet mein Herz nach dieser Session.»
