Jahresbericht Ombudsstelle: Personalfälle nehmen zu
Im Jahr 2024 haben der Ombudsmann und sein Team insgesamt 1436 neue Fälle behandelt. Der Anteil an Personalfällen ist dabei leicht gestiegen.
Wie die Stadt Zürich schreibt, präsentiert Pierre Heusser, der Ombudsmann der Stadt Zürich, seinen Jahresbericht 2024.
Schwerpunkt sind die vielfältigen Konflikte im öffentlichen Raum, die sich in einer zunehmend dicht bewohnten und gut besuchten Stadt ergeben können.
Zehn Fallbeispiele zeigen, wie die Ombudsstelle hier klären und vermitteln kann.
Deutliche Zunahme der Personalfälle
Im Jahr 2024 haben der Ombudsmann und sein Team insgesamt 1436 neue Fälle behandelt. Die Anzahl der neuen Geschäfte (grössere Fälle) blieb etwa gleich hoch (591, Vorjahr 596).
Noch höher als im Vorjahr ist der Anteil an internen Personalfällen (47 Prozent, Vorjahr 41 Prozent).
Wiederum fanden viele Kontakte mit den Ratsuchenden (5315, Vorjahr 5540) statt, aber auch mit der Verwaltung (3001, Vorjahr 2887).
Die meisten Fälle betrafen wie in den Vorjahren das Sozialdepartement, das Sicherheitsdepartement, das Gesundheits- und Umweltdepartement sowie das Schul- und Sportdepartement.
Die Stadt als öffentlicher Raum: Erlaubt ist auch, was stört
Der öffentliche Raum muss vielen unterschiedlichen Ansprüchen genügen. Für ein friedliches Zusammenleben muss klar sein, was erlaubt ist und was nicht. Nicht alles, was jemanden stört, ist auch verboten.
Die Stadtverwaltung muss ihre Interventionen im öffentlichen Raum auf die geltenden Gesetze abstützen und nachvollziehbar begründen können. Gleichzeitig müssen sich betroffene Bürger darauf verlassen können, dass die geltenden Regeln auch wirklich durchgesetzt werden.
Mit anderen Worten sollte der Staat im öffentlichen Raum nicht mehr, aber auch nicht weniger intervenieren, als das Gesetz vorsieht. Wer darauf vertrauen kann, ist im Einzelfall eher zu Kompromissen bereit. In der Praxis ist das nicht immer einfach einzuhalten.
Zehn Fallbeispiele und zehn Kurzbeispiele
Wie jedes Jahr präsentiert der Ombudsmann zehn Fallbeispiele etwas ausführlicher, die sich in der einen oder anderen Form mit Konflikten oder Problemen im öffentlichen Raum beschäftigen.
In zehn weiteren Kurzbeispielen wird aufgezeigt, mit welcher bunten Palette von Anliegen die Ombudsstelle zu tun hat.
Der Jahresbericht ist über einen Link auf der Webseite der Stadt Zürich einsehbar.
