Arni lädt zur Gemeindeversammlung ein
Wie die Gemeinde mitteilt, findet am Mittwoch, 24. November 2021, 20 Uhr, die ordentliche Versammlung der Einwohnergemeinde in der Turnhalle Arnisäge statt.
Am Mittwoch, 24. November 2021, 20 Uhr, findet die ordentliche Versammlung der Einwohnergemeinde in der Turnhalle Arnisäge statt.
Aktenauflage
Die Akten liegen während 30 Tagen vor der beschlussfassenden Gemeindeversammlung in der Gemeindeverwaltung öffentlich auf.
Die Unterlagen sind zudem auf der Homepage der Gemeinde aufgeschaltet.
Rechtsmittelbelehrung
Beschlüsse der Gemeindeversammlung können schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland mit Beschwerde angefochten werden. Die Beschwerdefrist beträgt 30 Tage bei Abstimmungen und zehn Tage bei Wahlen.
In diesem Zusammenhang wird auf die Rügepflicht an der Versammlung hingewiesen.
Protokoll
Das Protokoll der Gemeindeversammlung vom 24. November 2021 liegt sieben Tage nach der Versammlung während 30 Tagen bei der Gemeindeverwaltung öffentlich auf. Allfällige Einsprachen sind an den Gemeinderat zu richten.
Nach der Auflagefrist genehmigt der Gemeinderat das Protokoll und entscheidet über eingegangene Einsprachen.
Stimmrecht
An der Gemeindeversammlung sind alle Personen stimmberechtigt, die das eidgenössische und das kantonale Stimmrecht besitzen und seit mindestens drei Monaten in der Gemeinde Arni Wohnsitz haben.
Coronavirus
Für den Besuch der Gemeindeversammlung ist kein Zertifikat nötig.
Es gilt dafür weiterhin eine Maskentrag- und Abstandspflicht.
Nach heute gültiger COVID-19-Verordnung muss für die Gemeindeversammlung ein Schutzkonzept errichtet werden. Das Schutzkonzept wurde erstellt und ist auf der Homepage aufschaltet.
Es wird laufend an Veränderungen der übergeordneten Vorschriften angepasst.
