Vertrauenskrise um Europan sorgt für Kritik
Ein Artikel zum Europan-Wettbewerb entfacht Kritik am Stadtrat St.Gallen. Die Fraktionen werfen Markus Buschor vor, Gräben zum Parlament zu vertiefen.
Wie die Stadt St.Gallen mitteilt, haben sich die Fraktionen im Stadtparlament nach einem heute publizierten «Tagblatt»-Artikel zum Europan-Städtebauwettbewerb mit einer Medienmitteilung eingebracht. Das Vertrauen zwischen Legislative und Exekutive stehe auf dem Spiel, heisst es da.
Insbesondere wird Stadtrat Markus Buschor vorgeworfen, er vergrössere mit seinen Äusserungen im «Tagblatt» den Graben zwischen Stadtrat und Parlament «mutwillig».
Dem Stadtrat ist es ein grosses Anliegen, dass die Zusammenarbeit zwischen Exekutive und Legislative vertrauensvoll gelebt wird. Er entschuldigt sich für kommunikative Missverständnisse, die im Zusammenhang mit dem fraglichen Wettbewerb aufgekommen sind.
In den Kommissionen wurde das Missverständnis geklärt. Es ist ein Versäumnis des Stadtrats, dass im Parlament anlässlich der Budgetdebatte nicht ausdrücklich informiert wurde, dass Europan aufgrund der finanziellen Stadtratsbefugnisse schon aufgegleist worden war.
Stadtrat hält am Sparkurs fest und plant neue Ziele
Dem Stadtrat ist es mit seinen Sparbemühungen auch sehr ernst. Die mit Fokus25 erreichten Sparbemühungen von jährlich zwölf Millionen Franken werden weiter verfolgt, mit dem Ziel aufgrund der analysierten Massnahmen bis Ende 2027 das Potenzial von 25 Milionen Franken zu erlangen.
Gleichzeitig wird der Stadtrat kommenden Dienstag, 20. Mai 2025, im Rahmen der Präsentation seiner Legislaturziele 2025 bis 2028 auch übergeordnete Finanzziele vorstellen. Das angekündigte neue Entlastungsprogramm hat der Stadtrat schon aufgegleist.
Um wieder einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen, braucht es grösste Anstrengungen von allen Seiten und insbesondere ein entspanntes Verhältnis zwischen Parlament und Stadtrat. Der Stadtrat ist zuversichtlich, mit den bestehenden Gremien und mit dem direkten Austausch mit den Fraktionspräsidien das gegenseitige Vertrauen wiederzuerlangen.
