St. Gallen: Positiver Rechnungsabschluss 2020

Budgetiert war ein Aufwandüberschuss von CHF 12.10 Mio. Die positive Abweichung ist hauptsächlich auf die Buchgewinne auf dem Finanzvermögen und höhere Erträge bei den Steuern zurückzuführen.

Bei einem Gesamtertrag von CHF 612.9 Mio. (Vorjahr: CHF 598.2 Mio.) und einem Gesamtaufwand von CHF 607.1 Mio. (Vorjahr: CHF 626.0 Mio.) schliesst die Laufende Rechnung mit einem Ertragsüberschuss von CHF 5.8 Mio. ab (Vorjahr: Aufwandüberschuss von CHF 27.8 Mio.).

Budgetiert war ein Defizit in der Höhe von CHF 12.1 Millionen. Dies freut den Stadtrat, so kann die Stadt den Verlust vom letzten Jahr wieder zu einem Teil wettmachen.

Eine wesentliche Komponente des Besserabschlusses ist auf Buchgewinne zurückzuführen. So führte der Abtausch von Grundstücken mit der Ortsbürgergemeinde zu einem Buchgewinn auf dem Finanzvermögen von rund CHF 17.0 Mio.

Erfreulich ist auch die Realisierung von Buchgewinnen im Entwicklungsgebiet Martinsbruggstrasse aufgrund neuer Baurechtsverträge, welche weitere rund CHF 2.7 Mio. ausmacht. Im Weiteren führte eine aus dem Jahr 2019 stammende Rückstellungsauflösung in der Höhe von 15.0 Mio. zu einem Ertrag in der Rechnung 2020 von CHF 4.45 Mio., weil sich der effek-tive Bedarf für eine Abschreibung auf nur CHF 10.55 Mio. belief.

Die Konsumausgaben verzeichnen gegenüber dem Voranschlag Minderausgaben von CHF 8.2 Millionen. Die Einnahmen an Ertrags- und Kapitalsteuern juristischer Personen liegen CHF 2.6 Mio. höher als im Voranschlag vorgesehen, sowie auch die Grundstückgewinnsteuern mit + CHF 2.5 Mio.

Die Steuereinnahmen von natürlichen Personen liegen zwar unter dem erwarteten Wert (- CHF 2.47 Mio.), dies konnte jedoch mit Nachforderungen an Einkommens- und Vermögenssteuern früherer Jahre und übrigen eigenen Steuern (+ CHF 5.22 Mio.) mehr als kompensiert werden, so dass bei den eigenen Steuern ein Überschuss von CHF 2.75 Mio. gegenüber dem Voranschlag zu Buche schlägt.

Die Gesamtsteuereinnahmen mit CHF 344.9 Mio. liegen mit einem Betrag von CHF 7.0 Mio. über dem Budget und CHF 6.6 Mio. über dem Vorjahr.

Der Ertrag der Laufenden Rechnung liegt CHF 20.1 Mio. über dem Voranschlag. Der Aufwand dagegen zeigt eine negative Abweichung und ist um CHF 2.2 Millionen höher als geplant, aber um CHF

18.9 Mio. unter dem Vorjahr. Dabei sind besonders der Personal- und Sachaufwand zu erwähnen. Der Personalaufwand liegt mit CHF 265.6 Mio. um CHF 1.3 Mio. unter dem budgetierten Wert, aber CHF 4.8 Mio. über dem Vorjahr. Der Sachaufwand ist mit CHF 5.1 Mio. unter Plan und auch CHF 2.1 Mio. unter dem Vorjahreswert. Die Beiträge an private Haushalte beeinflussen die Rechnung positiv mit CHF 3.4 Mio. tieferen Ausgaben gegenüber dem Budgetwert. Der Abschluss ermöglichte es, erstmals eine Abschreibung des Dotationskapitals der Stadtwerke vorzunehmen. Auf der Seite der Stadtwerke sind die Investitionen in die Geothermie bereits in der Höhe von über CHF 30 Mio. abgeschrieben worden. Diese Abschreibung wurde nun auch auf der Seite der Stadt mit einer ersten Tranche von CHF 15.0 Mio. nachgeholt.

Der Investitionsrechnung wurden Ausgaben in Höhe von brutto CHF 56.7 Mio. belastet (Budget: CHF 112.4 Mio.). Die Nettoinvestitionen betragen lediglich CHF 50.0 Mio. Verglichen mit dem Budget (CHF 87.2 Mio.) ist dieser Wert äusserst niedrig. Die Gründe dafür liegen hauptsächlich an Verschiebungen von Investitionsprojekten im Bereich der Hoch- und Tiefbauten (- CHF 43.2 Mio.). Entsprechend sind die Investitionseinnahmen (- CHF 15.6 Mio.) auch tiefer ausgefallen.

Die Eigenfinanzierung liegt mit CHF 65.8 Mio. bzw. 131.7 Prozent auf einem hohen Niveau. Die Nettoverschuldung konnte um CHF 15.8 Mio. reduziert werden und beträgt nun per 31.12.2020 CHF 169.3 Millionen. Dass die geplanten Investitionen nur in dem geschilderten Ausmass realisiert werden konnten, zeigt sich auch darin, dass die geplanten Abschreibungen und Zinsaufwände höher waren, als sie sich nun nach dem Rechnungsabschluss präsentieren.

Trotz des guten Rechnungsabschlusses lastet weiterhin ein anhaltend grosser Druck auf den städtischen Finanzen. Die kommenden Jahre stehen unter der Planungsannahme, dass durch die Unternehmenssteuerreform und durch die Coronapandemie markante steuerliche Einbussen zu erwarten sind.

Zusätzlich wird die Tarifrevision bei der Besteuerung von Ehepaaren negative Auswirkungen auf die Steuererträge haben. Diverse, in den Jahren 2019 und 2020 nicht umgesetzte Vorhaben und neue Vorhaben werden den hohen Investitionsdruck aufrechterhalten und dafür sorgen, dass die netto geplanten Investitionen deutlich über CHF 50 Mio. liegen werden. Um dem Kostendruck zu begegnen, hat der Stadtrat das Massnahmenprogramm fokus25 lanciert. Dieses wird aber erst ab dem Rechnungsjahr 2021 seine Wirkung entfalten können.

Die Auswirkungen der Coronakrise sind in der Rechnung 2020 zwar sichtbar und verursachen nach einer ersten Schätzung Nettokosten von rund CHF 11.0 Mio., welche sich auf der Ausgaben- und der Einnahmenseite festmachen lassen. Da sich diese in der Summe negativen Effekte über sehr viele Konten verteilen, ist eine genaue Analyse erst zu einem späteren Zeitpunkt möglich.