Über 100 Millionen Franken für Agglo-Projekte im Kanton Solothurn

Die Solothurner Anliegen seien grösstenteils berücksichtigt worden und es flössen über 100 Millionen Franken in den Kanton, teilte die Staatskanzlei am Donnerstag, 23. Februar 2023, mit.

Die vier Programme, an welchen der Kanton Solothurn beteiligt ist, hätten bereits in der Vernehmlassung im Sommer 2022 sehr gut abgeschnitten, hiess es in der Mitteilung.

Deshalb habe der Kanton im September 2022 nur wenige, aber trotzdem wichtige Anpassungen gefordert. Diese seien in der am Mittwoch, 22. Februar 2023, präsentierten, definitiven Botschaft grösstenteils berücksichtigt worden.

Beim Agglomerationsprogramm (AP) wird ein Kernanliegen des Kantons umgesetzt.

Das Schlüsselprojekt «Entwicklung Bahnhof Solothurn Süd» werde wie beantragt als Ganzes durch den Bund mitfinanziert, mit rund 41,4 Millionen Franken.

Im Entwurf hatte der Bund noch eine etappierte und damit verzögerte Realisierung der neuen Langsamverkehrsunterführung westlich der bestehenden Personenunterführung vorgesehen.

Weil diese Aufteilung nun vom Tisch sei, könne das Projekt wie vorgesehen weiter vorangetrieben werden, so der Kanton.

Beim AP Basel wird die im Kanton Solothurn gelegene Langsamverkehrsunterführung Dornach-Apfelsee nicht wie beantragt mit den vollen Kosten von 15,9 Millionen Franken berücksichtigt.

Die laufende Projektierung der SBB hatte erst nach der Einreichung des Dossiers beim Bund eine Aufwandsteigerung von rund 4,8 Millionen Franken auf 15,9 Millionen Franken aufgezeigt.

Beiträge des Bundes werden weiter für das AP Aareland und das AP Grenchen in den Kanton Solothurn fliessen.

Insgesamt erhält der Kanton Solothurn über die Agglomerationsprogramme über 100 Millionen Franken vom Bund.