Grüne kritisieren Mangel an «gezielten Massnahmen» zur Abfallplanung

Am 16. Mai teilte der Kanton Solothurn via Communiqué mit, dass man mit «gezielten Massnahmen» einer steigenden Menge an Abfall entgegenwirken will. Diese sollen als Teil der überarbeiteten «Abfallplanung 2022» umgesetzt werden und die Bereiche Konsum, Bau, Handel und Industrie ansprechen.

Von den Grünen SO wird dieser Grundsatz in einer eigenen Mitteilung zwar begrüsst, man suche jedoch die gezielten Massnahmen «vergebens». Eine Erreichung einer Kreislaufwirtschaft sei nicht konkret ausgearbeitet. Vielmehr würde der Regierungsrat schlicht an die Eigenverantwortung aller Akteurinnen und Akteure appellieren. Es muss zu einer CO₂-Abscheidung an der Quelle kommen, beispielsweise bei der KEBAG in Zuchwil, so die Grünen.

Bei der Gewinnung von Rohstoffen aus Klärschlamm für die Landwirtschaft verlangt man ein «schnelleres und entschiedeneres Vorgehen». Zu Stickstoff und Kalium würde es gar keine Erwähnung erst geben. Was den Bauabfall angeht, verlangt man Massnahmen «in jedem Schritt des Baustoffkreislaufs». Ein einfaches Zusammenfassen von bereits bestehenden Merkblättern, wie in der Massnahme «M-Bau1» beschrieben, geht laut den Grünen zu wenig weit.

In ihrer Mitteilung zweifeln die Grünen ausdrücklich daran, dass die Strategie der Regierung zum erwünschten Ziel führen wird. Der Fokus soll auf Abfallvermeidung und Recycling liegen, und nicht auf «Kehrichtverbrennung und Abfalldeponien», heisst es. Konsequent geschlossene Stoffkreisläufe würden nicht nur der Umwelt und dem Klima dienen, sondern auch der Solothurner Wirtschaft.