Finanzausgleichsbeiträge 2022 der Staatskanzlei Obwalden

Seit dem 1. Mai 2017 ist das revidierte Finanzausgleichsgesetz des Kantons Obwalden in Kraft. Gegenüber den Vorjahren wird ein kleinerer Betrag ausgeglichen.

In den letzten zwei Jahren betrug der Finanzausgleich jeweils rund 12,5 Millionen Franken.

Der Topf des Ressourcenausgleichs hat sich im Vergleich zum Vorjahr verkleinert.

Im Jahr 2022 fliessen rund 6,1 Millionen Franken (2021: 9 Millionen, 2020: 9,1 Millionen, 2019: 8,3 Millionen).

Der Ressourcenausgleich dient der Annäherung der finanziellen Leistungsfähigkeit zwischen den Einwohnergemeinden.

Gegenüber dem Vorjahr ist der Ressourcenindex bei fast allen ressourcenschwachen Gemeinden angestiegen.

Lediglich die Einwohnergemeinde Lungern weist gegenüber dem Vorjahr einen leicht tieferen Ressourcenindex auf. Der grösste Anstieg ist bei Alpnach auszumachen.

Hier steigt der Ressourcenindex um 9,52 Punkte auf 83,13 Prozentpunkte, gefolgt von Kerns mit einer Erhöhung von 8,26 auf neu 74,81 Prozentpunkte.

Bei den ressourcenstarken Einwohnergemeinden ist die Ressourcenstärke der Einwohnergemeinden Sarnen von 141,6 Punkte auf 125,13 Punkte gefallen, während sie bei Engelberg um 7,57 Punkte auf neu 153,65 Punkte angestiegen ist.

Sarnen und Engelberg, die beiden ressourcenstärksten Einwohnergemeinden, leisten gemeinsam einen Beitrag von rund 6,1 Millionen Franken.

Sarnen bezahlt mit 3,4 Millionen rund 2,2 Millionen Franken weniger als im Vorjahr.

Der Anteil von Engelberg ist gegenüber dem Vorjahr um rund 0,2 Millionen Franken, auf 2,6 Millionen Regierungsrat Franken leicht angestiegen.

Die Einwohnergemeinde Sachseln weist zwar einen Ressourcenindex auf, welcher über der Mindestausstattung liegt, er ist aber trotzdem zu tief, um sich am Ressourcenausgleich beteiligen zu müssen.

Damit liegt die Gemeinde im neutralen Bereich. Die Einwohnergemeinden Kerns, Alpnach, Giswil und Lungern gehören zu den Bezügern.

Der Lastenausgleich Bildung soll die überdurchschnittlichen Belastungen aus der Führung der Volksschule glätten und wird ausschliesslich durch den Kanton finanziert.

Alle Einwohnergemeinden, bis auf Sarnen und Engelberg, erhalten im Jahr 2022 einen Betrag aus diesem Gefäss.

Mit rund 1,55 Millionen Franken fällt er gleich hoch aus, wie im Jahr zuvor.

Der Strukturausgleich trägt den gewachsenen und gelebten Gemeindestrukturen im Kanton Obwalden Rechnung. Als Berechnungsgrundlage dient die Anzahl der Einwohner.

Der Kanton stellt für das Jahr 2022 dafür rund 2,9 Millionen Franken zur Verfügung. Damit liegt der Beitrag rund eine Million Franken über dem Vorjahr.

Der Grund für diesen Anstieg liegt im Auslaufen der im Gesetz definierten Übergangsfrist und der Kanton hat sich zukünftig mit 2,6 Prozent des Nettoertrags der Staatssteuern samt Nebensteuern am Strukturausgleich zu beteiligen.

Vom Strukturausgleich profitieren wie im Vorjahr die Einwohnergemeinden Sachseln, Giswil, Lungern und Engelberg.