Rhesi: Start der Verhandlungen über einen Staatsvertrag

Österreich und die Schweiz haben mit Verhandlungen zum Staatsvertrag zum Projekt Rhesi begonnen. Im Zentrum: Die Erhöhung des Hochwasserschutzes am Rhein.

Ein Bank am Rheinufer bei Oestrich-Winkel versinkt zum Teil im Hochwasser des Rheins am Rande der B42. Die niedrig gelegene Verkehrsader musste gesperrt werden, nachdem der Rhein über die Ufer getreten war. Foto: Frank Rumpenhorst/dpa
Ein Bank am Rheinufer bei Oestrich-Winkel versinkt zum Teil im Hochwasser des Rheins am Rande der B42. Die niedrig gelegene Verkehrsader musste gesperrt werden, nachdem der Rhein über die Ufer getreten war. Foto: Frank Rumpenhorst/dpa - dpa-infocom GmbH

Österreich und die Schweiz haben mit Verhandlungen über einen Staatsvertrag zum Projekt Rhesi begonnen. Ziel ist die gemeinsame Erhöhung des Hochwasserschutzes am Rhein. Thema der Verhandlung ist unter anderem die Kostenverteilung.

Eine erste Verhandlungsrunde über das Projekt «Rhesi» habe stattgefunden, eine weitere stehe im Dezember an, sagte der Vorarlberger Landeshauptmann Markus Wallner nach einem Arbeitsgespräch mit dem österreichischen Bundeskanzler Alexander Schallenberg (beide ÖVP).

Mit «Rhesi» soll der Hochwasserschutz im Rheintal ausgebaut werden. Ein Staatsvertrag ist Voraussetzung für die Einreichung des Projekts und soll auf den drei Vorgänger-Versionen aufbauen. Zentral ist dabei die Kostenaufteilung des auf derzeit auf über 897 Millionen Euro geschätzten Projekts. Wie bisher sollen beide Staaten die Kosten je zur Hälfte tragen.

Das Schadenspotenzial eines 300-jährlichen Hochwassers am Alpenrhein wird auf rund 8,6 Milliarden Euro geschätzt. Neben dem Hochwasserschutz - der Erhöhung der Abflusskapazität von Feldkirch bis zur Bodenseemündung - sieht Rhesi auch Verbesserungen der Gewässerökologie und Möglichkeiten für die Naherholung vor.

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