Einbürgerungsverfahren in Sirnach nach neuer Gemeindeordnung

Wie die Gemeinde Sirnach berichtet, liegt gemäss Artikel 25 der neuen Gemeindeordnung (GO) das Erteilen des Gemeindebürgerrechts neu in der Kompetenz des Gemeinderates.

Das heisst, die Einbürgerungsgesuche können auf Gemeindeebene abschliessend durch den Gemeinderat behandelt werden.

Eine Genehmigung durch die Stimmberechtigten an der Gemeindeversammlung ist nicht mehr notwendig.

Bisher wurden die Gesuchsunterlagen der Einzubürgernden nach Erhalt durch die Kanzlei geprüft und allfällige weitere Abklärungen getroffen.

Anschliessend wurden die Gesuchstellenden zu einem Kennenlerngespräch mit dem Gemeindepräsidenten und zwei weiteren Mitgliedern des Gemeinderates eingeladen und angehört.

Der Gemeinderat befand über den Antrag und gab ihn frei für die Traktandierung an der nächsten Gemeindeversammlung.

Grundsätzlich wird am bisherigen Ablauf festgehalten.

Die Gesuchstellenden sollen weiterhin zu einem Gespräch mit dem Gemeindepräsidenten und zwei Vertretern aus dem Gemeinderat eingeladen und angehört werden.

Daraus ergibt sich eine Empfehlung beziehungsweise ein Antrag an den Gemeinderat, welcher abschliessend über das Gesuch entscheidet.

Bei kritischen beziehungsweise unklaren Fällen soll die Möglichkeit bestehen, dass die Gesuchstellenden zu einem zweiten Gespräch vor den Gesamtgemeinderat eingeladen werden.

Die Gemeinde Sirnach führt nebst dem Kennenlerngespräch keine eigenen Tests oder Prüfungen durch, bei welchen das Wissen über die Schweiz geprüft wird.

An der bisherigen Praxis, von gesuchstellenden Personen, welche nicht die Schule in der Schweiz besuchen und keine Ausbildung in der Schweiz absolviert haben, das Attest «Grundwissen über die Schweiz» einzufordern, wird festgehalten.