FDP Luzern: Rahmenvereinbarung mit Aarau noch aktiv?
Die FDP fordert Klarheit über die Zusammenarbeit zwischen den Kantonen Luzern und Aargau. Der Grosse Rat Aargau stellte jüngst finanzielle Beiträge infrage.
FDP-Kantonsrat Ruedi Amrein (Malters) will vom Luzerner Regierungsrat wissen, wie es um die Rahmenvereinbarung mit dem Kanton Aargau steht.
Anlass für seine Anfrage ist die jüngste Diskussion im Grossen Rat des Kantons Aargau, wo erneut der Beitrag an Luzerner Kulturinstitutionen wie das KKL, das Luzerner Theater und das Luzerner Sinfonieorchester infrage gestellt wurde.
Ähnliche Geschichte im 2018
Bereits 2018 hatte der Aargauer Kantonsrat nach einer ähnlichen Debatte die Beiträge gekürzt, obwohl seit 2006 eine Rahmenvereinbarung zwischen Luzern und Aargau besteht, welche die nachbarschaftliche Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen stärken soll.
Ruedi Amrein will nun wissen, ob diese Vereinbarung noch aktiv gelebt wird, welche konkreten Ergebnisse sie bisher gebracht hat und ob eine Aktualisierung nötig ist. Zudem fragt er, ob neue Themen wie Digitalisierung, Asylwesen oder grenzüberschreitende Raumplanung aufgenommen werden sollten.
Ein weiterer Punkt betrifft die finanzielle Beteiligung an überregionalen Kulturinstitutionen. Gemäss dem Bundesfinanzausgleich können Kantone, die davon profitieren, zu Beiträgen verpflichtet werden. Ruedi Amrein möchte daher vom Regierungsrat wissen, wie der aktuelle Stand der Unterstützung durch die Nachbarkantone aussieht.
«Es geht nicht nur um faire Kulturfinanzierung, sondern auch um die Pflege und Weiterentwicklung der partnerschaftlichen Beziehungen zwischen Luzern und Aargau», betont Amrein.
Für eine konstruktive Zusammenarbeit mit den Nachbarkantonen
Die FDP.Die Liberalen setzt sich ein für eine konstruktive und partnerschaftliche Zusammenarbeit mit den Nachbarkantonen sowie für faire und verlässliche Rahmenbedingungen im Kultur- und Finanzbereich.
