11,3 Millionen Franken Abgeltung für Kantonsspital Baselland

Das Kantonsspital Baselland (KSBL) soll im kommenden Jahr für gemeinwirtschaftliche und besondere Leistungen 11,3 Millionen Franken erhalten. Dies beantragt die Baselbieter Regierung dem Landrat.

Der Betrag soll vom Landrat nur für das Jahr 2021 bewilligt werden, wie die Baselbieter Regierung am Mittwoch mitteilte. Dies mit der Begründung, dass sich die Umsetzung des Strategieprozesses «Fokus» des KSBL wegen der Corona-Pandemie verzögert habe und für die Berechnung der künftigen Abgeltungen noch vertiefte Abklärungen im Gange seien.

Zudem wird gemäss Mitteilung gemeinsam mit dem Kanton Basel-Stadt derzeit geprüft, ob künftig sogenannte Vorhalteleistungen für die Bewältigung von Epidemien als gemeinwirtschaftliche und besondere Leistungen bestellt werden sollen.

Für gemeinwirtschaftliche und besondere Leistungen, welche die Spitäler aufgrund von Gesetz, Leistungsvereinbarungen oder Verträgen übernehmen, muss der Kanton aufkommen. Sie betreffen etwa die Kosten des 24-Stunden-Betriebs der Notfallstationen, die Rettungsdienste sowie die Weiterbildung von Assistenzärztinnen und -ärzten.

Der Baselbieter Landrat hatte im Februar 2017 insgesamt 39 Millionen für solche Leistungen an das KSBL bewilligt. Das Spital erhielt demnach für die Jahre 2017 bis 2019 jährlich 13 Millionen Franken vom Kanton. Für 2020 bewilligte der Landrat erneut 13 Millionen Franken, nachdem die Regierung einen Antrag um Verlängerung der Abgeltung um ein Jahr gestellt hatte.